Endspurt der Bezirksspendenkampagne

Wie schon vor einiger Zeit berichtet, läuft derzeit eine Spendenkampagne für die Bezirksbudgets. Jeder Euro, der bis zum 31.03.2014 auf dem Konto eingegangen ist, wird zu 50 Prozent vom Landesverband aufgestockt.

Bisher wurden berlinweit insgesamt 2932 Euro gespendet, davon 100 Euro für das Bezirksbudget Lichtenberg. Dafür vielen Dank an die Spender*innen! Im Vergleich zu den anderen Bezirken ist da noch Luft nach oben, wie die Auflistung der Spenden in den Bezirken zeigt. Spitzenreiter ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, der bereits die maximale Spendenhöhe von 1000 Euro erreicht hat, die bezuschusst wird.

Wir finden in Lichtenberg geht noch mehr! Ihr habt nur noch wenige Tage Zeit, um eure Spende zu überweisen. Warum solltet ihr das tun? Ein guter Wahlkampf kostet viel Geld. Ziel der Spendenkampagne ist es, den finanziellen Spielraum für den Europawahlkampf oder für andere coole Aktionen zu erhöhen.

Für jede Spende, sei es auch nur ein kleiner Betrag, sind wir sehr dankbar! Wenn ihr spenden möchtet, überweist bitte auf folgendes Konto:

  • Kontoinhaber: Piratenpartei LV Berlin
  • Kontonummer: 1103713200
  • Bank: GLS Bank
  • Bankleitzahl: 43060967
  • IBAN: DE53430609671103713200
  • Verwendungszweck: Spende Bezirksbudget Lichtenberg

Vielen Dank!

Kick-Off: SMV-Hackathon im Bezirksbüro Friedrichshain-Kreuzberg

In unserem Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg findet in ein paar Tagen eine spannende Veranstaltung statt, auf die wir auch gerne auf unserem Blog hinweisen wollen.

Vorab zur Erläuterung:

Auf der Landesmitgliederversammlung am 01./02. März 2014 haben wir die „SMV – Ständige Mitgliederversammlung“ beschlossen. Mit diesem Online-Werkzeug wollen wir in Zukunft verbindliche Beschlüsse fassen und Programmanträge abstimmen, um auch zwischen Parteitagen Positionen erarbeiten zu können. Das Werkzeug muss jedoch erst programmiert werden und dabei könnt ihr helfen! Am kommenden Wochenende wird ein „Hackathon“ veranstaltet, bei dem über mehrere Stunden bzw. Tage konzentriert und mit viel Spaß an dem Projekt gearbeitet wird. Also ein Programmier-Marathon, bei dem der Zeitdruck, am Ende vorzeigbare Ergebnisse produziert zu haben, den wesentlichen Reiz ausmacht.

Hier nun die Ankündigung vom Berliner Blog:

 Machen wir das mit der ständigen Mitgliederversammlung!

Am Freitag, den 28.03.2014, wird ab 18.00 Uhr in der G14, dem Bezirksbüro der Piraten Friedrichshain-Kreuzberg, Grünberger Straße 14, 10243 Berlin, ein Hackathon stattfinden um die SMV zu bauen. Samstag wird vermutlich ab 11.00 Uhr weiter gebaut und bei Bedarf nutzen wir auch den Sonntag noch.

Interessierte sind herzlich eingeladen mitzumachen!

Mitgebracht werden sollte gute Laune, ein Rechner und optimaler Weise noch Programmierkenntnisse in Lua und Python. Datenbankkenntnisse (postgreSQL) sind vorteilhaft. Internet und Strom wird geboten.

Es gibt reichlich zu tun. In einem Pad gibt es eine Liste an arbeitsintensiven Dingen, die wir bauen wollen.

Für konkrete Rückfragen stehe ich (Gero) gerne zur Verfügung: gero[ät]zweifeln.org

Let’s get it on! We reform democracy. Let’s make it good!

OpenStreetMap Link zum Büro.

Bezirksspendenkampagne – Für einen aktiven Europawahlkampf

Jetzt spenden wirkt doppelt! Seit dem 16. Februar läuft eine Spendenkampagne, die den klammen Bezirksbudgets zu gute kommen soll. Der Landesverband Berlin unterstützt dabei jede Spende an die Bezirke mit einer Aufstockung von 50 Prozent. Die Spendenkampagne läuft bis zum 31. März 2014.

Jeder Euro, der bis zu diesem Datum gespendet wird, wird mit 50 Cent vom Landesvorstand bezuschusst. Das bedeutet, wenn beispielsweise eine 20 Euro-Spende an das Bezirksbudget Lichtenberg eingeht, wird der LaVo 10 Euro dazu tun, so dass 30 Euro final im Bezirksbudget landen. Die Aufstockung ist jedoch gedeckelt, es wird pro Bezirk maximal 500 Euro als Zuschuss geben.

Gerade für den Wahlkampf werden wir jeden Euro für gute Aktionen und Materialien dringend gebrauchen können! Das Landesbudget ist mit Plakaten, Flyermaterial und Veranstaltungen ausgeschöpft. Wir sind also für jegliches weiteres Material auf unser Bezirksbudget angewiesen.

Für jede Spende, sei es auch nur ein kleiner Betrag, sind wir sehr dankbar! Wenn ihr spenden möchtet, überweist bitte auf folgendes Konto:

  • Kontoinhaber: Piratenpartei LV Berlin
  • Kontonummer: 1103713200
  • Bank: GLS Bank
  • Bankleitzahl: 43060967
  • IBAN: DE53430609671103713200
  • Verwendungszweck: Spende Bezirksbudget Lichtenberg

Also bitte, lasst diese Chance nicht vorüberziehen, werft euer Online-Banking an, stürmt eure Bankfilialen und spendet für den Bezirk Lichtenberg.

Eine Übersicht, welche Spenden für Berlin und die Bezirke im Rahmen dieser Kampagne eingehen, wird im Piratenwiki dokumentiert.

Neuausrichtung des Stammtisches in Lichtenberg

Der Stammtisch der Piraten in Lichtenberg war über den Jahreswechsel etwas eingeschlafen. Aus diesem Grund und weil vielfach der Wunsch nach verstärkter inhaltlicher Arbeit geäußert wurde, wird der Stammtisch nun offiziell neu belebt.

Zum ersten Stammtisch-Termin in diesem Jahr sind alle Interessierten herzlich eingeladen, natürlich auch Nicht-Parteimitglieder und Gäste aus anderen Bezirken!

Zukünftig soll der Stammtisch immer am ersten Donnerstag im Monat im iKARUS stattfinden. Dabei wollen wir den Fokus auf die Meinungsbildung, Diskussion, Ideenentwicklung und Erarbeitung von Aktionen und Inhalten legen. Je nach Interesse können die Bezirkspolitik, die Landespolitik oder auch bundes- und europapolitische Themen behandelt werden.

Ansatzpunkte sind Grundsatzprogramme und aktuelle Wahlprogramme der Piraten, zum Beispiel für die Europawahl am 25.05.2014 (Überblick). Aber auch Diskussionen mit Bürgerinitiativen und anderen “Externen” können neue Impulse liefern. Welche Schwerpunkte der Stammtisch setzen wird, wird dann gemeinschaftlich im Laufe der Zeit entwickelt und lebt auch von den Beiträgen der Teilnehmenden.

Wir freuen uns über Anfragen von Einzelpersonen, Bürgerinitiativen und Organisationen, die uns beim Stammtisch besuchen möchten! Wie wir zu erreichen sind, findet sich unter Kontakt. Unsere Treffen sind grundsätzlich öffentlich, eine Anmeldung ist wünschenswert, aber nicht notwendig.

Alle wichtigen Informationen gibt es auch auf der Wikiseite, dort werden sich immer die aktuellen Stammtisch-Termine finden lassen.

Informationen zum Veranstaltungsort:

  • Das iKARUS verfügt über eine Rampe am Eingang und eine rollstuhlgerechte Toilette.
  • Es wird ausschließlich außerhalb der Räumlichkeiten geraucht.
  • Essen und Trinken können selbst mitgebracht werden, bis auf Wasser und Bier gegen Spende wird nichts angeboten.
  • WLAN und ein Beamer sind vorhanden, die Mitnahme von Mehrfachsteckdosen ist wünschenswert.

Einladung zur Gebietsversammlung am 01. Februar

Am 01.02.2014 findet die erste Lichtenberger Gebietsversammlung in diesem Jahr statt. Ab 14:00 Uhr wird akkreditiert, um 14:30 Uhr beginnen wir die Versammlung. Tagungsort ist das iKARUS Stadtteilzentrum, Wandlitzstr. 13, 10318 Berlin (Map). Alle Piraten aus Lichtenberg sind herzlich dazu eingeladen und auch Gäste sind gerne willkommen.

Auf der Tagesordnung stehen Berichte der Beauftragten, die Wahl von neuen bzw. ausgelaufenen Beauftragungen und die Behandlung von Anträgen.

So wird ein Schwerpunkt das geplante Bezirksliquid sein. Sechs Anträge beschäftigen sich mit den formalen Rahmenbedingungen für dieses bezirkliche Meinungsbildungstool. Außerdem werden zwei Beauftragungen für die Administration neu gewählt.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die kommende Europawahl 2014. Dafür werden erste organisatorische Absprachen getroffen und eine Beauftragung für die bezirkliche Wahlkampfkoordination vergeben.

Neben diesen Schwerpunktthemen liegen zwei weitere Anträge vor. Zum Einen möchte ein Antrag der Fraktion Piraten Lichtenberg empfehlen, eine Fraktionspublikation auszuarbeiten. Zum Anderen spricht sich ein Antrag dafür aus, dass die Lichtenberger Piraten das Lich­ten­ber­ger Bünd­nis für De­mo­kra­tie und To­le­ranz offiziell unterstützen.

Außerdem müssen Beauftragungen für die innerbezirklichen Finanzen und die IT (Website, Mailserver) neu gewählt werden.

Wer seine Teilnahme an der Gebietsversammlung mitteilen, sich für ein Versammlungsamt bereiterklären oder für eine Beauftragung kandidieren möchte, kann sich auf der Wikiseite zur Gebietsversammlung eintragen. Dort können außerdem weitere Anträge eingereicht werden, bei Bedarf hilft das Fireteam Orga gerne dabei. Es steht für alle Fragen bezüglich der Gebietsversammlung unter ftorga@piraten-lichtenberg.de zur Verfügung.

Alle Lichtenberger Piraten, die abstimmen möchten, müssen ihren Personalausweis (oder einen Reisepass mit aktueller Meldebescheinigung) mitbringen und dürfen nicht länger als 3 Monate mit ihrem Mitgliedsbeitrag im Rückstand sein. Verteilersteckdosen und Verpflegung sollten eingesteckt werden.

Wer die Gebietsversammlung an einem anderen Ort miterleben möchten, kann auf Twitter den Hashtag #gvliho verfolgen und im Liveprotokoll mitlesen.

Unser Blog im neuen Design und mit mehr Inhalt

Unser Blog erstrahlt nun endlich im Wahlkampfdesign! Dafür ein riesen Dank an unseren Admin. Das ein oder andere Detail wird in den nächsten Tagen noch angepasst. Wenn ihr Fehler, kaputte Links oder Ähnliches entdeckt, würden wir uns über eine Mitteilung freuen.

Die größte inhaltliche Neuerung ist die Seite zu unserem Direktkandidaten Denis Sabin. Dort findet ihr Informationen über seine Person und Motivation, auf welchen bezirklichen Veranstaltungen er sich und das Programm der PIRATEN den Bürger*innen vorstellt, welche Materialien es gibt und wie ihr ihn direkt kontaktieren könnt.

Wir hoffen, euch gefällt’s!

Heutige Veranstaltungen beim Bezirksbeirat und im Ostseeviertel

Heute finden gleich zwei Veranstaltungen statt, bei denen sich die Kandidat*innen der Parteien für die Bundestagswahl vorstellen dürfen. Da sich unser Direktkandidat Denis Sabin im Urlaub befindet, haben wir für kompetenten Ersatz gesorgt.

Ab 16 Uhr findet im Rathaus Lichtenberg (Ratssaal, Raum 100, Möllendorffstr. 6, 10360 Berlin) die Sitzung des Bezirksbeirats von und für Menschen mit Behinderung statt. Dort wird Ulrike Pohl, Berliner Kandidatin auf Platz 4 der Landesliste der PIRATEN und Inklusionsexpertin, Denis vertreten und Auskunft über die behindertenpolitische Arbeit und die Positionen der PIRATEN geben.

Ab 19 Uhr findet im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel (Ribnitzer Straße 1b, 13051 Berlin) eine Podiumsdiskussion mit den Direktkandidat*innen statt. Denis wird hier von Frank Thiesen vertreten, Mitglied des Landesvorstands und Direktkandidat im Wahlkreis 78 (Spandau/Charlottenburg-Nord).

Ab kommenden Montag wird dann auch Denis wieder Präsenz im Bezirk zeigen und bei zahlreichen Veranstaltungen als Direktkandidat das Programm (Wahlprogramm, PDF, 1,2MB) der PIRATEN vorstellen und auf die Fragen der Bürger*innen eingehen.

Die genauen Termine finden sich auf Denis Blog, im Lichtenberger Kalender und werden natürlich auch hier angekündigt. Kommt vorbei und stellt ihm Fragen! Direkt erreicht Ihr Denis auf abgeordnetenwatch.de oder per Email an denis.sabin@berlin.piratenpartei.de. Er freut sich über eine Einladung zu euren Veranstaltungen und eure Fragen.

 

Wahlforum in der Kiezspinne

Morgen, am 08.08., veranstaltet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB Kreisverband Ost) eine Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl, bei der sich die Direktkandidat*innen in Lichtenberg vorstellen werden. Die Veranstaltung findet ab 18 Uhr in der Kiezspinne (Schulze-Boysen-Str. 38, 10365 Berlin) statt.

Unser Direktkandidat Denis Sabin wird natürlich auch mit dabei sein und freut sich darauf, dass Programm der PIRATEN (Wahlprogramm, PDF, 1,2MB) vorstellen und auf die Fragen der Bürger*innen eingehen zu können.

 

Denis Sabin

 

Dies wird sein letzter Termin vor einem 1-wöchigen Urlaub sein, bis er danach wieder in den heißen Wahlkampf einsteigen und zahlreiche Termine im Bezirk wahrnehmen wird. Besonders Ende August und im September wird Denis bei vielen Gelegenheiten im gesamten Bezirk vor Ort sein.

Die genauen Termine finden sich auf Denis’ Blog, im Lichtenberger Kalender und werden natürlich auch hier angekündigt. Kommt vorbei und stellt ihm Fragen! Direkt erreicht Ihr Denis auf abgeordnetenwatch.de oder per Email an denis.sabin@berlin.piratenpartei.de. Er freut sich über eine Einladung zu euren Veranstaltungen und eure Fragen.

Update:
Die Veranstaltung wurde von @mhemmi aufgezeichnet und zur Verfügung gestellt. Leider gab es technische Probleme, sodass die Aufnahme asynchron ist und die letzte viertel Stunde fehlt.
Die Audiodatei gibt es hier.

Denis Sabin auf Abgeordnetenwatch – Stellt ihm eure Fragen!

Denis Sabin, unser Direktkandidat für die Piraten in Lichtenberg, ist nun auch auf der überparteilichen und unabhängigen Internetplattform Abgeordnetenwatch vertreten: Zum Profil.

 

Profil von Denis Sabin auf Abgeordnetenwatch (Screenshot)

 

Vor ein paar Tagen wurde für alle Bundestagskandidaten die Fragerunde eröffnet. Dort könnt ihr Denis – und natürlich auch den anderen Direktkandidaten in Lichtenberg – eure Fragen stellen. Ohne großen Aufwand, ohne lange Wartezeit und vor allem kostenlos. Eine Registrierung ist hierbei nicht notwendig. Das Ziel dabei ist, Politik transparenter und bürgernäher zu gestalten.

Was wolltet ihr schon immer mal von einem Direktkandidaten für den Bundestag wissen? Welche Themen und Probleme brennen euch auf der Seele, bei denen ihr die Position von Denis und den Piraten erfahren wollt? Falls eure Fragen bei dem Blick in unser Wahlprogramm (PDF, 1,2MB) nicht zufriedenstellend beantwortet werden: Traut euch, nutzt die schnelle und einfache Möglichkeit und stellt eure Fragen an Denis!

Der Ablauf ist dabei folgender: Ihr gebt euren Namen, Emailadresse, Wohnort, das Thema der Frage und eure Frage ein. Diese Angaben sind verpflichtend, wobei sich Abgeordnetenwatch natürlich einem strengen Datenschutz verpflichtet hat. Nur der Name wird am Ende auch öffentlich bei der Frage zu sehen sein. Um Spam vorzubeugen muss eine einfache Rechenaufgabe gelöst werden, außerdem muss den Datenschutzbestimmungen zugestimmt werden. Nach dem Klick auf „Frage abschicken“ wird diese vom Moderationsteam geprüft, dies kann möglicherweise ein paar Stunden dauern. Gewisse Fragen, die beispielsweise Beleidigungen enthalten, werden nicht freigeschaltet, genaueres findet sich im Moderations-Codex. Schließlich wird die Frage öffentlich im Profil angezeigt. Und ihr könnt bald eine kompetente Antwort erwarten.

Denis freut sich auf eure Fragen zu jedem beliebigen Thema und wird bemüht sein, diese zeitnah und umfassend zu beantworten. Ein Position hat er jetzt schon deutlich gemacht: Er hat sich dem „Transparenz-Check“ von Abgeordnetenwatch unterzogen und die Selbstverpflichtung für Transparenz und gegen Korruption unterzeichnet, sich im Falle einer Wahl einzusetzen:

  • für ein verschärftes Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung,
  • für die komplette Veröffentlichung von Nebeneinkünften,
  • für die unverzügliche Veröffentlichung aller Parteispenden über 10.000 Euro.

Denis bekennt sich damit klar zu Transparenz und gegen Korruption, so wie es auch Position der Piraten ist.

Darüber hinaus wird er den freiwilligen Verhaltenskodex für Abgeordnete (PDF, 80KB) unterzeichnen, der zu Beginn des Jahres als Initiative von einzelnen Abgeordneten ins Leben gerufen wurde. Mittlerweile haben 30 Parlamentarier unterschrieben. Gleichwohl dieser Kodex durchaus den Ansprüchen der Piraten gerecht wird, sehen wir die Implementierung dieser Verhaltensrichtlinien in geltende Gesetze als notwendig an und werden uns mit der bloßen Selbstverpflichtung nicht zufrieden geben. Zu leicht ist es, damit zu argumentieren, dass man sich als Abgeordneter an aktuelles Recht und die Geschäftsordnung des Bundestages halten würde. Der Ansatz des gläsernen MdB ist ein Verhaltensprinzip, welches von Piraten bereits auf Bezirks- und Landesebenen gelebt wird.

 

Bericht vom Crewtreffen der Nordnordost vom 15. Juli

Der Crewbericht des letzten Treffens der Nordnordost vom 15.07.2013 ließ ein wenig auf sich warten, soll hier aber der Vollständigkeit halber nachgereicht werden.

Die Runde war diesmal recht überschaubar und auch die Tagesordnung deutete auf eine kurze Sitzung hin. Wir wissen noch nicht ganz genau, ob wir während der Wahlkampfphase die Crewsitzungen ruhen lassen, da wir uns auch jeden Donnerstag im Stadtteilzentrum Ikarus in Karlshorst zum Lichtenberger Stammtisch treffen. Auch bei dieser Sitzung zeigte sich, dass wir bereits im Wahlkampfmodus ticken und in den Gesprächen nebenbei immer wieder auf Fragen zur Orga das Wahlkampfes kamen, die wir aber eher an den besagten Donnerstagen beim Stammtisch aller Lichtenberger Piraten besprechen. Es kann also sein, dass die Crewsitzungen demnächst erst einmal zugunsten des Stammtisches ruhen werden. Wer unsere Mailingliste oder die Wikiseite verfolgt, wird darüber gut informiert sein.

Auf der Crewsitzung wurde wieder die Idee laut, endlich mal Fotos von der Location und unserer Sitzung zu machen. Das tragen wir eigentlich schon eine ganze Weile mit uns herum, es macht sich einfach besser, wenn man nicht nur vor einem Protokoll sitzt, sondern hier und da auch mal ein Gesicht dazu sieht. Dieses Projekt wird hoffentlich bei einem unserer nächsten Treffen in Angriff genommen.

Aus der BVV und der Fraktion gab es wenig zu berichten, denn im Juli sind Parlamentsferien. Es wurde lediglich auf die ausgeschriebene Stelle der Fraktionsassistenz hingewiesen, die Bewerbungsfrist ist mittlerweile verstrichen.

Ingo berichtete dann ziemlich ausführlich und voller Begeisterung von einer Anti-Nazi-Demo, die vor kurzem in Hellersdorf stattfand. Denn die NPD unternahm eine Bustour durch Berlin um an (geplanten) Asylbewerberheimen Halt zu machen. Die Gegendemo umfasste nach seinen Angaben etwa 300 Teilnehmer. Er erzählte vom Verlauf und auch von Aktionen, die sich am Rande abspielten, um den Teilnehmern der Bustour die Sache ordentlich zu vermiesen. Anfang Juli gab es eine Einwohnerversammlung in Hellersdorf, bei der die NPD unter dem Deckmantel einer Bürgerinitiative mit fremdenfeindlichen Äußerungen negativ Stimmung machte. Erfreulicherweise formierte sich an jenem Abend spontan eine Gegenkundgebung, die auch von den Piraten in Marzahn-Hellersdorf unterstützt wurde, um sich den Neonazis entgegenzustellen und für mehr Toleranz und Vielfalt einzutreten. Inzwischen hat sich auch die Unterstützerinitiative „Hellersdorf hilft Asylbewerbern“ gegründet, um Vorurteile abzubauen, Verständnis für die Flüchtlinge anzuregen und zu einem guten Miteinander in Hellersdorf beizutragen.

Außerdem erzählte Ingo von der anschließenden Fraktionsklausur in Marzahn-Hellersdorf, deren Organisation und Verlauf. Die Klausur in Lichtenberg steht demnächst auch an und kann von diesem Erfahrungsbericht sicher bereichert werden.

Später rutschten wir thematisch wieder in den Wahlkampf ab, da sich derzeit fast alles um dieses Thema dreht, und beendeten daher am frühen Abend unser Crewtreffen.

Dies und Weiteres könnt Ihr ausführlicher in unserem Protokoll nachlesen.

Wenn Ihr uns gerne live und in Farbe bei einer unserer nächsten Crewsitzung erleben möchtet: Das nächste Mal treffen wir uns am 12. August 2013, ab 19:30 Uhr im Café George (Konrad-Wolf-Straße 7). Du kannst dem Treffen auch von zu Hause aus über unser Livepad beiwohnen. Schaue für weitere Informationen auf unserer Crewseite vorbei oder schreibe uns einfach eine Mail an nordnordost@piraten-lichtenberg.de. Wir freuen uns auf dich!

(Autor: Steffen)