Die „Bunte Platte“ wird orange

Am 1. Mai findet, wie seit einigen Jahren mit wachsendem Erfolg, auch diesmal wieder das Maifest unter dem Motto „Bunte Platte“ am Warnitzer Bogen in Nord-Hohenschönhausen statt. Und wir Lichtenberger Piraten sind nach unseren Wahlerfolgen des letzten Herbsts nun erstmalig mit einem eigenen Stand vertreten. Neben den anderen etablierten demokratischen Parteien präsentieren sich die vielfältigen zivilgesellschaftlichen Organisationen unseres Bezirks und informieren über ihr Wirken. Selbstverständlich ist das auch für eine politische Partei wie uns wichtig. Als Piraten interessiert es uns jedoch weit mehr, mit den hoffentlich zahlreichen Besucherinnen und Besuchern ins direkte Gespräch zu kommen. Welche Antworten haben sie auf die vielen Herausforderungen für unseren Bezirk, unsere Stadt und unser Land?

Der Stand der Lichtenberger Piraten soll jedem Interessierten die Möglichkeit geben, sich über die Inhalte der Piratenpartei zu informieren. Sei es durch das Schmökern in unseren Programmen und verschiedenen Ausgaben unseres Kaperbriefs oder im direkten Gespräch mit dem, was unsere Partei ausmacht: uns Piraten. Dazu zählen aktive Piraten ohne Mandat genauso wie unsere Lichtenberger Bezirksverordneten und Berliner Abgeordneten.

Neben spannenden Gesprächen wird es allerdings auch handfeste Attraktionen geben: So werden wir den ganzen Tag über unsere beliebten Buttons herstellen und verteilen sowie für kleine und große Besucher aus orangen Luftballons „Piratensäbel“ basteln. Von 12:15 Uhr bis 12:45 Uhr wird es auf der Bühne eine moderierte Politikrunde geben, an der auch unser Fraktionsvorsitzender Steffen Bornfleth teilnehmen wird.

Wir freuen uns, dem Fest der „Bunten Platte“ in diesem Jahr erstmalig das Orange der Piratenpartei als Teil der Vielfalt unseres Bezirks hinzufügen zu können. Ganz im Sinne des Maifests stehen auch wir ein für Demokratie und Toleranz und richten uns entschieden gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus. Aus diesem Grund rufen auch wir Lichtenberger Piraten dazu auf, sich ab 14:30 Uhr an der Demonstration gegen den Aufmarsch der NPD am Lindencenter zu beteiligen. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen Rechts setzen und Lichtenberg an diesem 1. Mai als bunten Ort der Vielfalt feiern!

Bericht vom Treffen des Energietischplenums

Das Plenum der Initiative “Berliner Energietisch” traf sich am 14. März in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, um die weiteren Schritte in der Kampagne für das Volksbegehren zu diskutieren. Zum Plenum gehören die  Vertreter der zahlreichen Bündnispartner, die die Kampagne für eine Rekommunalisierung der Energieversorgung unterstützen. Wir Lichtenberger Piraten hatten schon vor einigen Tagen dieses direkt-demokratische Engagement der Initiative begrüßt.

Bei einer vorherigen Anfrage zweier Lichtenberger Piraten nach der Öffentlichkeit des Treffens wurde versichert: “Wir sind genauso transparent wie ihr!”. Der freundlichen Einladung folgend, nahmen wir erstmals am Plenumstreffen teil.

Nach einer Vorstellungsrunde wurde vom Moderator Stefan Taschner zunächst mitgeteilt, dass die Pressekonferenz am 6. März eine große Resonanz erfahren hatte und zahlreiche Medien über den Auftakt der ersten Stufe zu einem Volksbegehren berichteten. Auch haben neue Bündnispartner ihre Unterstützung und einige Politiker Gesprächsbereitschaft signalisiert. Bisher war jeder als Unterstützer willkommen, wobei die Anfrage meist vom Energietisch ausging. In der Plenumsrunde wurde diskutiert, wie zukünftig mit Unterstützungsangeboten von Organisationen verfahren werden soll. Man einigte sich darauf, dass der Trägerkreis des Energietisches über eine Aufnahme ins Bündnis entscheidet, strittige Fälle jedoch im Plenum abgestimmt werden sollen.

Die Kommunikation der Initiative findet zum Teil über Mailinglisten statt. Es wurde vorsorglich zu bedenken gegeben, dass der “Feind”, in dem Fall Vattenfall, möglicherweise mitliest. Daher sollte genau überlegt werden, welche Informationen über diesen Kanal verbreitet werden.

Für die kontinuierliche Präsenz in den Medien in den nächsten Monaten ist es geplant, an themenbezogenen Veranstaltungen teilzunehmen und zu verschiedenen Anlässen Pressemitteilungen herauszugeben, so zum Beispiel bei einem offiziellen Unterstützungsbeschluss der Piraten.

Der Sammelkalender auf der Website des Energietisches wird bisher noch nicht ausreichend genutzt, ebenso wird eine verstärkte Mobilisierung für Sammelaktionen über die Kommunikationskanäle der Bündnispartner gewünscht. Trotzdessen sei die Unterschriftensammlung in der ersten Woche ganz gut angelaufen, etwa 3.000 Unterschriften sind schon zusammengekommen. Inzwischen wurden Materialstationen in verschiedenen Berliner Bezirken eingerichtet, bei denen Unterschriftenlisten, Plakate sowie Flyer mitgenommen und ausgefüllte Listen abgegeben werden können. Weitere Materialstationen werden gebraucht, so ist unter anderem in Lichtenberg noch keine Anlaufstelle vorhanden. Des Weiteren haben schon einige Personen Kiezpartnerschaften übernommen und legen regelmäßig neue Unterschriftenlisten in Läden, Bäckereien und Cafés aus.

Weiterhin wurde von einem Treffen mit Daniel Buchholz, dem Leiter der AG Daseinsvorsorge der Berliner SPD, berichtet. Es ging dabei um die Refinanzierung und um zwei diesbezügliche Hamburger Gutachten. Es wurde deshalb im Plenum angeregt, eine AG zu gründen, die sich mit diesem Thema intensiver auseinandersetzt. Die AG Soziale Kriterien stellte im Plenum ihren Textentwurf vor, der auch größtenteils positiv aufgenommen wurde. Dabei geht es um die soziale Gestaltung der Energieversorgung für die Verbraucher, die Arbeitnehmer und das gesellschaftliche Umfeld. Die Änderungsvorschläge wurden im Plenum diskutiert und werden in eine überarbeitet Textversion einfließen. Außerdem wird der AK Gesetzentwurf den Begründungstext überarbeiten und aktualisieren.

Zum Abschluss wurden Termine von Infoveranstaltungen und Treffen der einzelnen Arbeitsgruppen angekündigt, sowie zur Mitarbeit aufgerufen. Das Protokoll der Sitzung wurde später über die Info-Mailingliste verschickt, liegt also den teilnehmenden Lichtenberger Piraten vor. Des Weiteren gibt es eine Aktiven-Liste. Wir werden versuchen das Energietischplenum zu überzeugen, im Sinne größtmöglicher Transparenz die Protokolle zukünftig für jeden einsehbar auf der Website zu veröffentlichen.

Das nächste Plenum findet am 11.04.2012 um 19 Uhr im Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, statt. Bis dahin heißt es auch in Lichtenberg: Unterschriften sammeln!

Lichtenberger Piraten unterstützen den Berliner Energietisch

Gestern war der offizielle Auftakt: In den kommenden Monaten wird der Berliner Energietisch, ein Bündnis aus zahlreichen lokalen Initiativen und Organisationen, Unterschriften für ein Volksbegehren sammeln. Das Ziel ist dabei, die Berliner Energieversorgung wieder in kommunale Hand zu bringen. Derzeit wird das Berliner Stromnetz von Vattenfall betrieben, der bestehende Konzessionsvertrag mit dem Land Berlin läuft jedoch Ende Dezember 2014 aus. Mit Hilfe des Volksbegehrens wird die Aufmerksamkeit auf diesen möglichen Wendepunkt gelenkt und der Druck auf die Verantwortlichen verstärkt.

Die Berliner Piraten stehen hinter diesem Vorhaben, wie eine aktuelle Initiative im LiquidFeedback zeigt. Generell werden Volksbegehren von den Piraten als ein Weg der direkten Demokratie begrüßt, durch den die direkte Einflussnahme des Einzelnen gestärkt und die Entscheidungsprozesse von Vertretern geöffnet werden.

Berlin steht mit diesem Begehren nicht allein. In Hamburg war beispielsweise die Initiative „Unser Hamburg – unser Netz“ mit ihrem Volksbegehren erfolgreich, sodass die Bürger im kommenden Jahr in einem Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Hamburger Energieversorgung abstimmen werden.

Es bietet sich also nun die Chance, einen Wandel in der Berliner Energieversorgung herbeizuführen. Weg von einem profitorientierten Konzern als Betreiber, hin zu einer Energieversorgung in öffentlicher Hand. Dezentrale Anlagen, Ausbau von erneuerbaren Energien, demokratische Beteiligung der Bürger, soziale Gestaltung der Energiewende und klare Transparenzvorgaben sind das Ziel. In der Gesetzesvorlage für das Volksbegehren werden unter anderem der Aufbau von landeseigenen Stadtwerken und einer Berliner Netzgesellschaft, sowie Beteiligungsmöglichkeiten durch Direktwahl eines Verwaltungsrates, Initiativrecht und Versammlungen gefordert. Mit einem Rückkauf des Stromnetzes würden auch die Gewinne in der Region bleiben und das Land Berlin langfristig über sichere Einnahmen verfügen.

Um die erste Hürde für das Volksbegehren zu nehmen, müssen nun bis Ende Juni mindestens 20.000 Unterschriften gesammelt werden. Die Lichtenberger Piraten werden das Vorhaben des Energietisches in der nächsten Zeit mit Sammelaktionen unterstützen und im Bezirk verstärkt für die direkte demokratische Beteiligung werben.

Lichtenberger Flottentreffen

Diesen Freitag ist es wieder so weit: Die Lichtenberger Piraten kommen zu einem Flottentreffen zusammen, zu dem alle herzlich einladen sind!

  • Datum: 27. Januar – ab 18:00 Uhr
  • Ort: Coconut Lounge, Wartenberger Straße 174, 13051 Berlin (Ankerplatz der Crew NordNordOst)

Ziel des Flottentreffens ist es zum Einen grundsätzlich, die Piraten der verschiedenen Crews untereinander besser bekannt zu machen. Es wird also viel Raum für zwanglose Gespräche miteinander geben. Darüber hinaus soll das Treffen dazu genutzt werden, die konkrete politische Arbeit der PIRATEN Lichtenberg voranzubringen. Hierzu sollen Arbeitsgruppen („Fireteams“) gegründet werden, die sich in den kommenden Monaten mit bezirklichen Politikfeldern auseinandersetzen und piratische Positionen entwickeln und ausgestalten. Alle Piraten sind herzlich eingeladen, eigene Vorschläge für bezirkliche Projekte einzubringen, Projektideen vorzustellen und Piraten für die Mitarbeit zu gewinnen. Letztlich soll ein Blick voraus auf die Ende Februar stattfindende Landesmitgliederversammlung geworfen werden.