Fünf Jahre Piratenpartei Deutschland

Am 10. September 2006 wurde die Piratenpartei Deutschland in der c-base in der Rungestraße 20 in Berlin-Mitte gegründet. Die Gründungsversammlung hatte 53 Teilnehmer. Als Vorbild diente die im Januar 2006 gegründete schwedische Piratpartiet. Anfangs drehte sich das Programm um die Kernthemen Stärkung der Bürgerrechte, Transparenz des Staatswesens, Reform des Urheber- und Patentrechts sowie Bildung. Im Laufe der Jahre wurde das Programm um wichtige Punkte wie den zügigen Ausstieg aus der Atomenergie, eine moderne Geschlechter- und Familienpolitik und das Recht auf sichere Existenz und soziale Teilhabe erweitert. Die Mitgliederzahl stieg, bundesweit, auf rund 12.000 an. Davon sind 60 Piraten aus Lichtenberg.

Auch auf Esperanto – Ankaŭ en Esperanto

Lichtenberg ist eng mit Esperanto verbunden. In der Einbecker Straße steht das Esperanto-Haus. Der Zamenhofpark an der Marie-Curie-Allee ist nach dem Begründer der Sprache benannt, und an der Volkshochschule kann man diese erlernen. So stellen auch die Lichtenberger Piraten ihr Programm auf Esperanto vor.

Lichtenberg estas bone ligita kun Esperanto. En Einbecker Straße staras la Esperanto-Domo. La Zamenhofparko apud Marie-Curie-Allee estas nomita laŭ la iniciinto de la lingvo, kaj ĉe la popola altlernejo oni povas lerni tiun. Do ankaŭ la lichtenbergaj Piratoj prezentas sian programon en Esperanto.

Piraten vor Linke bei U18-Wahl

Bei U18, der Wahl für Kinder und Jugendliche, kamen die Piraten in Lichtenberg mit 12,18 % noch vor der Linken auf den vierten Platz hinter SPD, Grünen  und CDU. Im Wahlkreis 1 (Wartenberg, Falkenberg, Neu-Hohenschönhausen) (14,23 %) wurden sogar die Grünen (11,13 %) überholt.

U18-Wahl in LichtenbergU18-Wahl in Lichtenberg

Freiheit statt Angst

Freiheit statt Angst ist das Motto einer alljährlich stattfinden Demonstration gegen den Überwachungsstaat. Leider ist das ein Dauerthema. Gerade eben sind wieder freiheitsbeschneidende „Antiterror”-Gesetze verlängert worden. Auch die Vorratsdatenspeicherung kommt immer wieder in die Diskussion. Daher demonstrieren wir am Samstag, den 10. September 2011, gemeinsam mit vielen anderen. Es geht um 13:00 Uhr am Pariser Platz los. Wir bitten um rege Teilnahme.

Lichtenberger Wahlprogramm 2011

Die Lichtenberger Gebietsversammlung hat ein Wahlprogramm beschlossen. Hier wird nicht noch mal alles aufgeführt, was schon im Bundes– und Landeswahlprogramm steht. Es wird auf das eingegangen, was wir uns für Lichtenberg zusätzlich als Ziel gesteckt haben. Dies betrifft die Themenbereiche Transparenz, Freifunk, Bildung und Soziales, Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, Sicherheit sowie Tourismus und Kultur.

Wahlwerbespot

Beim gestrigen Wahlkampfauftakt wurde nicht nur der aktuelle Wahlwerbespot zur Abgeordnetenhauswahl 2011 vorgestellt, sondern von den Anwesenden auch per Hammelsprung über zwei verschiedene Vertonungen abgestimmt. Zu sehen gibt es den Spot in den nächsten Wochen im Fernsehen oder jederzeit im Internet.

Wahlkampfauftakt

Am Donnerstag, den 18. August 2011 findet ab 18:30 Uhr der Wahlkampfauftakt der Berliner Piraten im Club Chez Jacki An der Schillingbrücke in Friedrichshain statt.  Es wird Pecha Kucha zu den Themen Demokratie, Transparenz, Suchtpolitik und gesellschaftliche Teilhabe geben. Landesvorsitzender Gerhard Anger philosphiert über den Sinn des Wahlkampfes und der Politik. Auf der Terrasse an der Spree stehen unsere Kandidaten für ein Gespräch zur Verfügung. Es werden Lose für die Tombola am Wahlabend verteilt. Später am Abend sorgen internationale DJs für gute Musik.

Zwei Jahre Leuchtturmspitze

Vor zwei Jahren wurde zum Auftakt des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Leuchtturmspitze als erste Lichtenberger Crew gegründet. Unser kleines Jubiläum wollen wir am Samstag, den 23. Juli 2011 um 15:00 Uhr mit Grillen am Fennpfuhl feiern. Die Crew hatte gleich nach ihrer Gründung große Aufgaben zu stemmen. Außer im Bezirk Lichtenberg mussten auch in Marzahn-Hellersdorf Plakate aufgehängt werden. Zahlreiche Infostände mit unserem Infokutter folgten. Bald nach der Wahl haben wir uns auf zwei Crews aufgeteilt, und die Leuchtfeuer wurde gegründet. Auch im folgenden Jahr kamen politische Veranstaltungen nicht zur kurz. Wir haben über ELENA informiert, die Meldung von Arbeitnehmerdaten an eine Zentralstelle, die jetzt gerade eingestellt wurde. Wir haben Unterschriften für den Wassertisch gesammelt, und so eine Offenlegung von Geheimverträgen über das Berliner Trinkwasser erzwungen. Zwischendurch kamen auch gesellige Runden nicht zu kurz, damit die Crew ihren Zusammenhalt bewahrt. Mittlerweile hat die Leuchtturmspitze nach der Teilung wieder ihre alte Größe und konnte fleißig mithelfen, Unterstützungsunterschriften für die Listen bei den Wahlen zu Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung sowie für unsere Direktkandidaten zu sammeln.

Unterstützungsunterschriften eingereicht

Wir konnten ausreichend Unterstützungsunterschriften bei der Landes- bzw. Bezirkswahlleiterin einreichen. Vielen Dank an alle, die unsere Listen für Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung  sowie die drei Lichtenberger Direktkandidaten, Steffen Bornfleth, Heiko Herberg und Yannick Meyer, mit ihrer Unterschrift unterstützt haben!

Unterstützungsunterschriften

Solange wir nicht im Abgeordnetenhaus oder im Bundestag vertreten sind, müssen wir Unterstützungsunterschriften sammeln, um überhaupt auf den Wahlzettel zu gelangen. Für die Lichtenberger Liste zur Bezirksverordnetenversammlung werden 185 Unterschriften von Lichtenbergen benötigt. Hier sind EU-Bürger unterschriftsberechtigt. Jeder Direktkandidat für das Abgeordnetenhaus braucht 45 Unterstützer aus seinem Wahlkreis. Hier sind leider nur Deutsche wahl- und unterschriftsberechtigt. Außerdem werden noch 2200 Unterschriften in Berlin für die Liste fürs Abgeordnetenhaus benötigt.

Die Unterschriften kann man bei unseren zahlreichen Aktionen und den Crewtreffen geleistet werden. Die Formulare können auch aus dem Internet heruntergeladen und an die Landesgeschäftsstelle geschickt werden. (http://wiki.piratenpartei.de/BE:Unterschriften#Lichtenberg)