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vom 01.05.2012 in Aktionen, Allgemein

Am 1. Mai findet, wie seit einigen Jahren mit wachsendem Erfolg, auch diesmal wieder das Maifest unter dem Motto „Bunte Platte“ am Warnitzer Bogen in Nord-Hohenschönhausen statt. Und wir Lichtenberger Piraten sind nach unseren Wahlerfolgen des letzten Herbsts nun erstmalig mit einem eigenen Stand vertreten. Neben den anderen etablierten demokratischen Parteien präsentieren sich die vielfältigen zivilgesellschaftlichen Organisationen unseres Bezirks und informieren über ihr Wirken. Selbstverständlich ist das auch für eine politische Partei wie uns wichtig. Als Piraten interessiert es uns jedoch weit mehr, mit den hoffentlich zahlreichen Besucherinnen und Besuchern ins direkte Gespräch zu kommen. Welche Antworten haben sie auf die vielen Herausforderungen für unseren Bezirk, unsere Stadt und unser Land?

Der Stand der Lichtenberger Piraten soll jedem Interessierten die Möglichkeit geben, sich über die Inhalte der Piratenpartei zu informieren. Sei es durch das Schmökern in unseren Programmen und verschiedenen Ausgaben unseres Kaperbriefs oder im direkten Gespräch mit dem, was unsere Partei ausmacht: uns Piraten. Dazu zählen aktive Piraten ohne Mandat genauso wie unsere Lichtenberger Bezirksverordneten und Berliner Abgeordneten.

Neben spannenden Gesprächen wird es allerdings auch handfeste Attraktionen geben: So werden wir den ganzen Tag über unsere beliebten Buttons herstellen und verteilen sowie für kleine und große Besucher aus orangen Luftballons „Piratensäbel“ basteln. Von 12:15 Uhr bis 12:45 Uhr wird es auf der Bühne eine moderierte Politikrunde geben, an der auch unser Fraktionsvorsitzender Steffen Bornfleth teilnehmen wird.

Wir freuen uns, dem Fest der „Bunten Platte“ in diesem Jahr erstmalig das Orange der Piratenpartei als Teil der Vielfalt unseres Bezirks hinzufügen zu können. Ganz im Sinne des Maifests stehen auch wir ein für Demokratie und Toleranz und richten uns entschieden gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus. Aus diesem Grund rufen auch wir Lichtenberger Piraten dazu auf, sich ab 14:30 Uhr an der Demonstration gegen den Aufmarsch der NPD am Lindencenter zu beteiligen. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen Rechts setzen und Lichtenberg an diesem 1. Mai als bunten Ort der Vielfalt feiern!

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vom 19.03.2012 in Allgemein

Das Plenum der Initiative “Berliner Energietisch” traf sich am 14. März in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, um die weiteren Schritte in der Kampagne für das Volksbegehren zu diskutieren. Zum Plenum gehören die  Vertreter der zahlreichen Bündnispartner, die die Kampagne für eine Rekommunalisierung der Energieversorgung unterstützen. Wir Lichtenberger Piraten hatten schon vor einigen Tagen dieses direkt-demokratische Engagement der Initiative begrüßt.

Bei einer vorherigen Anfrage zweier Lichtenberger Piraten nach der Öffentlichkeit des Treffens wurde versichert: “Wir sind genauso transparent wie ihr!”. Der freundlichen Einladung folgend, nahmen wir erstmals am Plenumstreffen teil.

Nach einer Vorstellungsrunde wurde vom Moderator Stefan Taschner zunächst mitgeteilt, dass die Pressekonferenz am 6. März eine große Resonanz erfahren hatte und zahlreiche Medien über den Auftakt der ersten Stufe zu einem Volksbegehren berichteten. Auch haben neue Bündnispartner ihre Unterstützung und einige Politiker Gesprächsbereitschaft signalisiert. Bisher war jeder als Unterstützer willkommen, wobei die Anfrage meist vom Energietisch ausging. In der Plenumsrunde wurde diskutiert, wie zukünftig mit Unterstützungsangeboten von Organisationen verfahren werden soll. Man einigte sich darauf, dass der Trägerkreis des Energietisches über eine Aufnahme ins Bündnis entscheidet, strittige Fälle jedoch im Plenum abgestimmt werden sollen.

Die Kommunikation der Initiative findet zum Teil über Mailinglisten statt. Es wurde vorsorglich zu bedenken gegeben, dass der “Feind”, in dem Fall Vattenfall, möglicherweise mitliest. Daher sollte genau überlegt werden, welche Informationen über diesen Kanal verbreitet werden.

Für die kontinuierliche Präsenz in den Medien in den nächsten Monaten ist es geplant, an themenbezogenen Veranstaltungen teilzunehmen und zu verschiedenen Anlässen Pressemitteilungen herauszugeben, so zum Beispiel bei einem offiziellen Unterstützungsbeschluss der Piraten.

Der Sammelkalender auf der Website des Energietisches wird bisher noch nicht ausreichend genutzt, ebenso wird eine verstärkte Mobilisierung für Sammelaktionen über die Kommunikationskanäle der Bündnispartner gewünscht. Trotzdessen sei die Unterschriftensammlung in der ersten Woche ganz gut angelaufen, etwa 3.000 Unterschriften sind schon zusammengekommen. Inzwischen wurden Materialstationen in verschiedenen Berliner Bezirken eingerichtet, bei denen Unterschriftenlisten, Plakate sowie Flyer mitgenommen und ausgefüllte Listen abgegeben werden können. Weitere Materialstationen werden gebraucht, so ist unter anderem in Lichtenberg noch keine Anlaufstelle vorhanden. Des Weiteren haben schon einige Personen Kiezpartnerschaften übernommen und legen regelmäßig neue Unterschriftenlisten in Läden, Bäckereien und Cafés aus.

Weiterhin wurde von einem Treffen mit Daniel Buchholz, dem Leiter der AG Daseinsvorsorge der Berliner SPD, berichtet. Es ging dabei um die Refinanzierung und um zwei diesbezügliche Hamburger Gutachten. Es wurde deshalb im Plenum angeregt, eine AG zu gründen, die sich mit diesem Thema intensiver auseinandersetzt. Die AG Soziale Kriterien stellte im Plenum ihren Textentwurf vor, der auch größtenteils positiv aufgenommen wurde. Dabei geht es um die soziale Gestaltung der Energieversorgung für die Verbraucher, die Arbeitnehmer und das gesellschaftliche Umfeld. Die Änderungsvorschläge wurden im Plenum diskutiert und werden in eine überarbeitet Textversion einfließen. Außerdem wird der AK Gesetzentwurf den Begründungstext überarbeiten und aktualisieren.

Zum Abschluss wurden Termine von Infoveranstaltungen und Treffen der einzelnen Arbeitsgruppen angekündigt, sowie zur Mitarbeit aufgerufen. Das Protokoll der Sitzung wurde später über die Info-Mailingliste verschickt, liegt also den teilnehmenden Lichtenberger Piraten vor. Des Weiteren gibt es eine Aktiven-Liste. Wir werden versuchen das Energietischplenum zu überzeugen, im Sinne größtmöglicher Transparenz die Protokolle zukünftig für jeden einsehbar auf der Website zu veröffentlichen.

Das nächste Plenum findet am 11.04.2012 um 19 Uhr im Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, statt. Bis dahin heißt es auch in Lichtenberg: Unterschriften sammeln!

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vom 23.02.2012 in Allgemein

Wieder ein wunderbarer Abend in der Crew Leuchtfeuer, diesmal wie bei jedem zweiten Treffen ohne Tagesordnung. In lockerer Atmosphäre wurde die anstehende Wahl des Bundespräsidenten besprochen, wie mit Griechenland zu verfahren sei, über die anstehende Landesmitgliederversammlung und den nächsten Bundesparteitag gesprochen.
Im Vorgriff auf den, auf in 14 Tagen verschobenen, Vortrag von Frank (@vierpi) über die verschiedenen Modelle zum Bedingungslosen Grundeinkommen wurden verschiedene Problembereiche andiskutiert: was sind die Kosten, wer erhält das überhaupt, wie ist das mit der Rente, mit Halbtagsbeschäftigungen, was ist Negative Einkommenssteuer…

Nächste Woche fällt der Termin am Mittwoch aus, der Eine oder Andere wird dann wohl zur Leuchtturmspitze am Montag kommen.

Frank (@vierpi)

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vom 16.02.2012 in Allgemein

Das war ein episches Crewtreffen, am 15.02.2012! Wir haben die Gleichberechtigung nach Artikel 3 GG besprochen und beschlossen eine Erweiterung auf sexuelle Orientierung zu fordern. Robert (@jokerpoker5) erarbeitet einen Entwurf für LiquidFeedback und wird dabei von Frank (@vierpi) unterstützt.
Das BGE wurde besprochen und Frank wird zum nächsten Mal einen Kurzvortrag über die aktuell diskutierten Modelle geben.
Und schließlich wurde der aktuelle Kaperbrief Urheberrecht ausgewertet. Uwe betreibt selber Quellenforschung und stößt immer wieder an Grenzen, da alte Quelle im Internet zwar vorhanden, aber aus Urheberrechtsgründen nicht verfügbar sind. Im März, wenn es wieder etwas wärmer ist, wollen wir einen Infostand in Karlshorst machen, an dem wir auch den Kaperbrief verteilen.

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vom 09.02.2012 in Allgemein

Gestern wieder wunderbarer Crewabend der #crewLF.
Wir hatten Besuch aus der #nnost und Robert (@jokerpoker5) hat sich mal ganz entspannt auf unsere Crewseite eingetragen.
Es gab einen exzellenten Vortrag von Ingo (@_pdg_) zur Struktur der Partei: über die rechtlichen Vorraussetzungen nach dem Parteiengesetz, die innere Struktur durch Geschäftsordnungen und die informationelle Struktur, also wie komm ich an Informationen aus der Partei und ihre Akteure.
Besonderen Wert hat Ingo auf die Verdeutlichung des piratischen Mandates gelegt, welches seiner Meinung nach die Schlagkraft (mein Wort) und Kreativität der Partei sicherstellt.
Besonders wichtig war ihm auch, zu erläutern, wie die Auswahl der Kommunikations- und Informationswege unser Bild über Themen, Akteure und die Partei prägen; Stichwort Filterbubble.
Der Hausherr stellte Glühwein für 0.70€ zur Verfügung und so wurde es ein produktiver und gemütlicher piratischer Abend.

Frank(@vierpi)
1.Maat

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