Podcast: LP015 – Januar/Februar 2015

Nach einem halben Jahr Pause haben wir – Oliver und Marvin – uns wieder zusammengesetzt und einen Podcast aufgenommen. Wir beginnen mit dem Jahresanfang und fassen die Monate Januar sowie Februar zusammen.

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Mitschnitt: LPM004 – Gebietsversammlung Lichtenberg 2015.1

Mitschnitt der Gebietsversammlung Lichtenberg 2015.1.

Tagesordnung:
1. Eröffnung und Formalia
1.1 Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und Presse
1.2 Wahl der Versammlungsleitung
1.3 Wahl der Wahlleitung
1.4 Wahl der Protokollierenden
1.5 Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
1.6 Abstimmung über die Tagesordnung
2. Berichte und Diskussionen
2.1 Arbeit der Crews
2.2 Arbeit der Fireteams
2.3 Arbeit der Fraktion
2.4 Arbeit der Beauftragten (Finanzen, Bezirksliquid (Orga/Administration), IT)
2.5 Sonstige Themen und Diskussionen
3. Wahlen
3.1 Beauftragung für Finanzen
3.2 Beauftragung für Post- und Mailbearbeitung
4. Sonstige Anträge
5. Akkreditierung Bezirksliquid Lichtenberg
5.1 ordentliche Teilnehmer*innen
5.2 außerordentliche Teilnehmer*innen
5.2.1 Vorstellung der Kandidat*innen
5.2.2 Abstimmung über den Teilnahmewunsch
6. Sonstiges / Verschiedenes
7. Anekdoten und Eichhörnchen

Der Mitschnitt kann hier (mp3 | 2:40:05 | 128,3 MB) geladen werden.

Einladung zur Gebietsversammlung am 28.02.2015

Am 28.02.2015 findet die erste Lichtenberger Gebietsversammlung in diesem Jahr statt. Ab 13:00 Uhr wird akkreditiert, um 13:30 Uhr beginnen wir die Versammlung. Tagungsort ist das iKARUS Stadtteilzentrum, Wandlitzstraße 13, 10318 Berlin (Map). Alle Piraten aus Lichtenberg sind herzlich dazu eingeladen und auch Gäste sind gerne willkommen. Die Gebietsversammlung ist wie immer öffentlich.

Auf der Tagesordnung stehen Berichte der Beauftragten, die Wahl von neuen bzw. ausgelaufenen Beauftragungen und die Behandlung von Anträgen.

Außerdem wird auf der Gebietsversammlung wieder für unser Lichtenberger Bezirksliquid akkreditiert. Neben Piraten mit Wohnsitz im Bezirk, können sich auch Piraten akkreditieren, die zwar nicht in Lichtenberg wohnen, sich aber in besonderem Maße für den Bezirk engagieren. Sie können sich als außerordentliche Teilnehmer der Versammlung vorstellen und sofern die Gebietsversammlung zustimmt, am Bezirksliquid teilnehmen und bei zukünftigen Meinungsbildern abstimmen.

Wer seine Teilnahme an der Gebietsversammlung mitteilen, sich für ein Versammlungsamt bereiterklären oder für eine Beauftragung kandidieren möchte, kann sich auf der Wikiseite zur Gebietsversammlung eintragen. Dort können außerdem bisherige Anträge eingesehen und weitere Anträge eingereicht werden, bei Bedarf hilft das Fireteam Orga gerne dabei. Es steht für alle Fragen bezüglich der Gebietsversammlung unter lichtenberg@berlin.piratenpartei.de zur Verfügung.

Alle Lichtenberger Piraten, die abstimmen möchten, müssen ihren Personalausweis (oder einen Reisepass mit aktueller Meldebescheinigung) mitbringen und dürfen nicht länger als 3 Monate mit ihrem Mitgliedsbeitrag im Rückstand sein. Verteilersteckdosen und Verpflegung sollten eingesteckt werden.

Wer die Gebietsversammlung an einem anderen Ort miterleben möchten, kann auf Twitter den Hashtag #gvliho verfolgen und im Liveprotokoll mitlesen.

Kundgebung gegen Rassismus am 28. Januar 2015

Morgen findet wieder eine Kundgebung gegen Rassismus und für eine offene sowie solidarische Gesellschaft in Hohenschönhausen statt:

  • Wann: Mittwoch, 28.01.2015, ab 18:00 Uhr
  • Wo: Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)

Das Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft – anlässlich des von Neonazis angemeldeten Aufmarsches – zu einer Gegenkundgebung auf:

Seit Dezember 2014 kommt es regelmäßig zu rassistischen Mobilisierungen in Hohenschönhausen. Der Protest richtetet sich gegen die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Falkenberg und Neu-Hohenschönhausen. Bereits viermal fanden Neonazi-Aufmärsche statt, die vor allem von der NPD und ihrem Umfeld organisiert wurden. Dazu gab es zahlreiche kleinere Kundgebungen, u.a. von Pro Deutschland. Hand in Hand verbreiten Anwohner und (organisierte) Neonazis ein Klima des Hasses. Selbst vor offenen Gewalt- und Mordaufrufen wird nicht mehr zurückgeschreckt. Diese stellen gerade für die Bewohner*innen der Notunterkunft in Neu-Hohenschönhausen eine enorme Gefahr dar.

Durch antifaschistische Interventionen konnten die Aufmärsche mit teilweise über zweihundert Teilnehmer_innen stark behindert werden. Jetzt mussten die Neonazis ihren wöchentlichen Aufmarschtermin von Dienstag auf Mittwoch verschieben. An diesen Erfolg müssen wir anknüpfen!
Deshalb kommt am Mittwoch, den 28.01.2015, alle nach Hohenschönhausen. Lasst uns gemeinsam auch den neuen Termin der Rassist_innen zum Desaster machen.

Kundgebung:
18:00 Uhr – Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)

Mit musikalischer Unterstützung: Mal Elévé, Sänger von Irie Révoltés

Wir Piraten Lichtenberg unterstützen den Aufruf vom Lichtenberger „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ und zeigen uns solidarisch mit den Flüchtlingen in Lichtenberg und ganz Berlin.

Wir werden zeigen, dass wir rechtsradikalen Meinungen, Organisationen und Parteien keinen Platz bieten wollen und rufen deswegen alle auf, sich an der Gegenkundgebung am 28. Januar zahlreich zu beteiligen. Kommt auch ihr vorbei, um ein klares Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus zu setzen.

„Wir sagen klar und deutlich: Refugees are welcome – auch in Lichtenberg!“

Nacht der Politik am Freitag im Rathaus

Ihr seid herzlich eingeladen, unsere Fraktion bei der Nacht der Politik zu besuchen.

Sie findet am Freitag, den 16.01.2015 im Rathaus Lichtenberg,
Möllendorffstraße 6 (Nähe S-/U-Bahnhof Frankfurter Allee) ab 18 Uhr statt.

Es werden wieder alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg sich selbst sowie ihre Arbeit vorstellen. Unsere Fraktion möchte die Gelegenheit nutzen, um bei Cocktails und Snacks mit Euch ins Gespräch zu kommen. Es wird über ihre vergangene Arbeit und zukünftige Pläne berichtet werden. Dabei stellt sie sich all Euren Fragen, Anmerkungen und Ideen.

Also kommt vorbei, bringt Familie und Freunde mit – die Fraktion PIRATEN Lichtenberg freut sich auf Euch!

Solidarität mit Geflüchteten am 16. Dezember in Falkenberg

*** Update 14.12.2014 ***

Aktueller Stand zu den Gegenprotesten am 16.12. in Hohenschönhausen (indymedia):

  • Route der Heimgegner (ab 19 Uhr): Egon-Erwin-Kisch-Straße (Netto Supermarkt) – Grevesmühlener Straße – Falkenberger Chaussee – Pablo-Picasso-Straße – Randowstraße – Welsestraße – Falkenberger Chaussee – Dorfstraße – Hausvaterweg – Schwarzwurzelweg – S-Bahnhof Ahrensfelde.
  • Karte mit der Route und den Gegenkundgebungen:Route der Heimgegner und Gegenkundgebungen

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Derzeit wird intensiv über die geplante Containerunterkunft für Flüchtlinge in Falkenberg gesprochen. Zwar halten wir Piraten den Standort für ungeeignet (siehe auch der Blogbeitrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg: „Containerlager in Berlin Lichtenberg“). Trotz dessen verdienen die Geflüchteten unsere uneingeschränkte Solidarität.

Nun planen rechtsextreme Gruppen für Dienstag, den 16.12.2014, einen Aufmarsch gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Falkenberg. Sie wollen Verunsicherung und Ängste von Anwohnerinnen und Anwohnern für ihre menschenverachtende Ideologie ausnutzen und Stimmung gegen Menschen in Not machen.

Wir Piraten Lichtenberg unterstützen den Aufruf vom Lichtenberger „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ und zeigen uns solidarisch mit den Flüchtlingen in Lichtenberg und ganz Berlin:

Willkommen in Lichtenberg – Solidarität mit Flüchtlingen!

In der letzten Zeit sind viele Menschen geflohen vor Krieg, Hunger, Diskriminierung, Bedrohung und Not. Flucht bedeutet, dass man sein zu Hause aufgibt und sich auf einen langen, gefährlichen Weg macht für ein besseres Leben – viel lässt man zurück.

Am Dienstag den 16. Dezember wird unter anderem über die Facebookseite „Kein Asylanten- Containerdorf in Falkenberg“ zu einer Demonstration ab 19 Uhr aufgerufen. Treffpunkt der Heimgegner ist der netto-Parkplatz Egon-Erwin-Kisch-Straße Ecke Falkenberger Chaussee.

Anmelder ist ein Mann aus Köpenick. Die Facebook-Seite ist Teil eines rassistischen Netzwerkes in Berlin, das unter dem Label „Berlin wehrt sich“ agiert und maßgeblich von organisierten Rechtsextremen getragen wird.

Das Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft dazu auf am Dienstag den 16. Dezember Solidarität mit Flüchtlingen zu zeigen. Allein durch den Krieg in Syrien wurden 2,8 Millionen Menschen zu Flüchtlingen. Einige von ihnen werden ab 2015 auch in Falkenberg ein neues zu Hause und Schutz finden. Dort entsteht im Hausvaterweg ein sogenanntes Containerdorf für 240 Flüchtlinge. Das Recht auf Asyl ist im deutschen Grundgesetz verankert und beinhaltet den Schutz der Person und die Bereitstellung von Mitteln zur Existenzsicherung, wie zum Beispiel eine Unterkunft.

Unser Ziel ist es nicht, die Debatte über die Unterbringung von Flüchtlingen durch Demonstrationen zu ersetzen. Wir wollen jedoch deutlich machen, dass Rassismus und Ausgrenzung in Falkenberg und anderswo keinen Platz hat.

Darum ruft das Lichtenberger Bündnis auf, sich an den Kundgebungen für die Flüchtlinge zu beteiligen und nicht an der Demonstration gegen sie, denn Lichtenberg ist ein weltoffener und toleranter Bezirk.

Um an den Protesten teilzunehmen, kommen Sie am 16.12.2014 um 18:00 Uhr zu folgenden Kundgebungen:

  • 1. In der Nähe des Startpunkts (ab 18 Uhr): Pablo-Picasso-Str. Ecke Falkenberger Chaussee
  • 2. Vor der Fritz-Reuter-Oberschule (ab 18 Uhr): Prendenerstraße Ecke Falkenberger Chaussee

Weitere Anlaufpunkte:

  • 3. Vor der Welsegalerie 2 (ab 18 Uhr): Vincent-van-Gogh-Str. Ecke Randowstraße
  • 4. Vor dem geplanten Containerdorf (ab 19 Uhr): Hausvaterweg Ecke Dorfstraße
  • 5. Am Ende der Route (ab 20 Uhr): Märkische Allee Ecke Klandorfer Straße

Wir werden zeigen, dass wir rechtsextremen Meinungen, Organisationen und Parteien keinen Platz bieten wollen und rufen deswegen alle auf, sich an den Gegenkundgebungen am 16. Dezember zahlreich zu beteiligen. Kommt auch ihr vorbei, um ein klares Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus zu setzen.

„Wir sagen klar und deutlich: Refugees are welcome – auch in Lichtenberg!“

Flyer in Farbe (pdf)
Flyer in Schwarzweiß (pdf)

Piraten Lichtenberg bei “Victoria feiert!” am 13.09.2014

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Am kommenden Samstag sind wir mit einem Infostand beim Kiezfest “Victoria feiert!” in der Viktoriastadt – auch Kaskelkiez genannt – vertreten.

  • Was: “Victoria feiert!”
  • Zeit: Samstag, 13.09.2014, 14:00 – 22:00 Uhr (Infostände bis mindestens 20 Uhr)
  • Ort: Tuchollaplatz (Map) nähe S-Bhf. Nöldnerplatz, 10317 Berlin

Bei hoffentlich gutem Wetter werden wir mit den Menschen ins Gespräch kommen und über die Bezirkspolitik und piratige Ideen sprechen. Wir werden verschiedenste Give-Aways und Infomaterialien unter die Leute bringen, beispielsweise unseren neuen Bezirksflyer. Für Groß und Klein werden wir wieder die beliebten orangen Piraten-Säbel aus Luftballons basteln.

Das “Victoria feiert!”, das vom Bürgerverein Victoriastadt e.V. veranstaltet wird, bietet ein familienfreundliches Programm mit Kunsthandwerkermarkt, Livemusik, Spiel und Basteln für Kinder. An Infoständen stellen sich Parteien und Initiativen vor. Natürlich sind Speisen und Getränke käuflich zu erwerben. Traditionell findet das Fest jährlich am Tag des offenen Denkmals statt.

Also, kommt vorbei und besucht uns an unserem Stand. Wir freuen uns, mit euch ins Gespräch zu kommen!

Bericht vom Wasserfest 2014

Bevor es zum nächsten Infostand geht, liefern wir noch einen Bericht mit Bildern und einem tollen Video vom Wasserfest 2014 auf der Zille-Promenade nach.

(Foto: @Animaresk)

Es war ein erfolgreicher Infostand auf dem Wasserfest am 23.08.2014, bei dem wir allerhand Material verteilt, interessante Gespräche mit Interessierten über piratige Politik geführt und unzählige Luftballon-Säbel für Kinder gebastelt haben. Außerdem haben wir live vor Ort Buttons gepresst. Unterstützt wurden wir am Stand von Helfer*innen aus anderen Bezirken.

Wasserfest2014_2_800pxUnser Infostand – mit @MTaege und @Dahie
(Foto: @Animaresk)
Die Luftballon-Säbel waren sehr begehrt – mit @MTaege, @PetraStoll und @Dahie
(Foto: @idova01)
Mit @MTaege, @PetraStoll und @Dahie
(Foto: @idova01)
Button-Produktion – mit @PetraStoll und @Animaresk
(Foto: @idova01)

Es ist auch ein Video entstanden, das unseren Infostand und das tolle Wetter zeigt:

Die Fraktion Piraten Lichtenberg präsentierte an unserem Infostand einen Antragsentwurf für die Bezirksverordnetenversammlung und lud Interessierte zur Diskussion darüber ein. Der Antrag, der sich für eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Standortentscheidung für die Filteranlagen am Rummelsburger See ausspricht (DS/1294/VII), wurde inzwischen in der BVV-Sitzung am 28.08.2014 beschlossen.

Antragsentwurf der Fraktion Piraten Lichtenberg
(Foto: @idova01)

Bei der politischen Podiumsrunde „Talk am Wasser“ wurde über die Zukunft des Rummelsburger Sees diskutiert. Diesmal waren keine Parteivertreter auf dem Podium vertreten – stattdessen haben Vertreter*innen von Initiativen und Vereinen vor Ort über die Entwicklung des Rummelsburger Sees und die geplante Filteranlage gesprochen.

Podiumsdiskussion zum Thema „Zukunft des Rummelsburger Sees“
(Foto: @Animaresk)

Nachdem der Großteil der Infostände abgebaut war, wurde der Film „Goodbye Lenin“ im Freiluftkino am Wasser gezeigt, anschließend gab es ein tolles Feuerwerk über der Rummelsburger Bucht.

Freiluftkino am Wasser
(Foto: @icke2AIDA)
Feuerwerk über der Rummelsburger Bucht
(Foto: @icke2AIDA)

Weitere Fotos gibt es auf der Website des Veranstalters.

Wir danken den Veranstaltern und allen Helfer*innen, die das Wasserfest jedes Jahr auf die Beine stellen! Auch in 2015 freuen wir uns, dich an unserem Stand begrüßen zu können. Wenn du nicht so lange warten möchtest, schreib uns doch eine Nachricht per Email oder komme zu einem unserer Treffen im Bezirk vorbei. Und natürlich freut sich auch die Fraktion der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung über dein Interesse.

Wasserfest 2014
(Foto: @idova01)

Piraten Lichtenberg beim Wasserfest am 23.08. in der Rummelsburger Bucht

Am kommenden Samstag findet das 8. Wasserfest an der Rummelsburger Bucht statt und wir sind zum dritten Mal in Folge mit einem Infostand dabei!

  • Was: Wasserfest in der Rummelsburger Bucht
  • Zeit: Samstag, 23.08.2014, 12:00 – 23:00 Uhr (Infostände bis 18:00 Uhr)
  • Ort: Zillepromenade (Map) nähe S-Bhf. Rummelsburg, 10317 Berlin-Lichtenberg

Bei hoffentlich gutem Wetter werden wir mit den Menschen ins Gespräch kommen und über die Bezirkspolitik und piratige Ideen sprechen. Wir werden verschiedenste Give-Aways und Infomaterialien unter die Leute bringen, beispielsweise unseren neuen Bezirksflyer. Für Groß und Klein werden wir wieder die beliebten orangen Piraten-Säbel aus Luftballons basteln. Außerdem pressen wir Piraten-Buttons live vor Ort – freut euch auf neue Motive!A3_plakat_wasserfest_2014_final

Das Wasserfest, das vom iKARUS Stadtteilzentrum veranstaltet wird, bietet ein familienfreundliches Programm mit Spiel, Sport und Kultur. Außerdem werden Vereine und Initiativen ab 15:00 Uhr bei der politischen Podiumsrunde “Talk am Wasser” über die Zukunft des Rummelsburger Sees diskutieren. Mit Infoständen stellen sich Parteien, Vereine und Initiativen aus dem Bezirk vor. Ab 18:00 Uhr findet ein Gottesdienst statt, im Anschluss wird ab 20:30 Uhr der Film “Goodbye Lenin” im Freiluftkino am Wasser gezeigt. Der krönende Abschluss ist ein Feuerwerk um 22:30 Uhr über der Rummelsburger Bucht.

Also, kommt vorbei und besucht uns an unserem Stand. Wir freuen uns, mit euch ins Gespräch zu kommen!

Einladung zum Kennenlerntreffen am 10. August

Am 10. August 2014 findet ein Kernlerntreffen für Piraten aus den Bezirken Lichtenberg, Friedrichshain-Kreuzberg, Treptow-Köpenick und Neukölln statt. Das Treffen richtet sich besonders an Neumitglieder und Mitglieder, die bisher inaktiv waren. Ihr seid herzlich eingeladen!

  • Zeit: 10.08.2014, 16:00 Uhr
  • Ort: Bezirksbüro der XHainer Piraten, Grünberger Straße 14, 10243 Berlin-Friedrichshain (Map)

Bei dem Kennenlerntreffen soll es um die Möglichkeiten der Beteiligung an der inhaltlichen Arbeit der Partei und piratige Politik in Bezirk und Land gehen. Hier werden Piraten aus allen vier Bezirken von ihrer Arbeit berichten. Wir Lichtenberger Piraten erzählen beispielsweise kurz von unseren Crews und was bei uns sonst noch so passiert. Nach diesem Teil wird es dann eine kleine Fragerunde geben.

Das Ganze geht anschließend in ein lockeres Beisammensein über, wo wir bei Retrogames, Getränken und Gegrilltem über die Welt im Allgemeinen und die Piratenpartei im Speziellen weiter debattieren können. Es geht, wie der Name schon sagt, um das gegenseitige Kennenlernen.

Kommt vorbei, wir freuen uns auf euch 🙂