U18-Wahlparty im Rathaus Lichtenberg

Am 13.09.2013 fand im Rathaus Lichtenberg die Wahlparty für die U18-Wahl statt. Bei der U18-Wahl fielen 12,23 % (in Berlin 12,34%) der abgegebenen Stimmen auf die PIRATEN. Mehr Informationen findet ihr unter u18.org.
Vor dem Rathaus waren wir mit einem Infostand vertreten. Im Innenhof gab es gegen 18 Uhr eine Podiumsdiskussion, u.a. mit Denis Sabin. Hier ergab sich mal wieder die Gelegenheit die Reden für die Nachwelt festzuhalten.

Mitschnitt: LPM003 – Wahlforum Kiezspinne DGB 2013

Dies ist ein Mitschnitt der Podiumsdiskussion Wahlforum Kiezspinne DGB vom 13.08.2013 mit unserem Direktkandidaten Denis Sabin.

Unser Blog im neuen Design und mit mehr Inhalt

Unser Blog erstrahlt nun endlich im Wahlkampfdesign! Dafür ein riesen Dank an unseren Admin. Das ein oder andere Detail wird in den nächsten Tagen noch angepasst. Wenn ihr Fehler, kaputte Links oder Ähnliches entdeckt, würden wir uns über eine Mitteilung freuen.

Die größte inhaltliche Neuerung ist die Seite zu unserem Direktkandidaten Denis Sabin. Dort findet ihr Informationen über seine Person und Motivation, auf welchen bezirklichen Veranstaltungen er sich und das Programm der PIRATEN den Bürger*innen vorstellt, welche Materialien es gibt und wie ihr ihn direkt kontaktieren könnt.

Wir hoffen, euch gefällt’s!

Heutige Veranstaltungen beim Bezirksbeirat und im Ostseeviertel

Heute finden gleich zwei Veranstaltungen statt, bei denen sich die Kandidat*innen der Parteien für die Bundestagswahl vorstellen dürfen. Da sich unser Direktkandidat Denis Sabin im Urlaub befindet, haben wir für kompetenten Ersatz gesorgt.

Ab 16 Uhr findet im Rathaus Lichtenberg (Ratssaal, Raum 100, Möllendorffstr. 6, 10360 Berlin) die Sitzung des Bezirksbeirats von und für Menschen mit Behinderung statt. Dort wird Ulrike Pohl, Berliner Kandidatin auf Platz 4 der Landesliste der PIRATEN und Inklusionsexpertin, Denis vertreten und Auskunft über die behindertenpolitische Arbeit und die Positionen der PIRATEN geben.

Ab 19 Uhr findet im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel (Ribnitzer Straße 1b, 13051 Berlin) eine Podiumsdiskussion mit den Direktkandidat*innen statt. Denis wird hier von Frank Thiesen vertreten, Mitglied des Landesvorstands und Direktkandidat im Wahlkreis 78 (Spandau/Charlottenburg-Nord).

Ab kommenden Montag wird dann auch Denis wieder Präsenz im Bezirk zeigen und bei zahlreichen Veranstaltungen als Direktkandidat das Programm (Wahlprogramm, PDF, 1,2MB) der PIRATEN vorstellen und auf die Fragen der Bürger*innen eingehen.

Die genauen Termine finden sich auf Denis Blog, im Lichtenberger Kalender und werden natürlich auch hier angekündigt. Kommt vorbei und stellt ihm Fragen! Direkt erreicht Ihr Denis auf abgeordnetenwatch.de oder per Email an denis.sabin@berlin.piratenpartei.de. Er freut sich über eine Einladung zu euren Veranstaltungen und eure Fragen.

 

Wahlforum in der Kiezspinne

Morgen, am 08.08., veranstaltet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB Kreisverband Ost) eine Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl, bei der sich die Direktkandidat*innen in Lichtenberg vorstellen werden. Die Veranstaltung findet ab 18 Uhr in der Kiezspinne (Schulze-Boysen-Str. 38, 10365 Berlin) statt.

Unser Direktkandidat Denis Sabin wird natürlich auch mit dabei sein und freut sich darauf, dass Programm der PIRATEN (Wahlprogramm, PDF, 1,2MB) vorstellen und auf die Fragen der Bürger*innen eingehen zu können.

 

Denis Sabin

 

Dies wird sein letzter Termin vor einem 1-wöchigen Urlaub sein, bis er danach wieder in den heißen Wahlkampf einsteigen und zahlreiche Termine im Bezirk wahrnehmen wird. Besonders Ende August und im September wird Denis bei vielen Gelegenheiten im gesamten Bezirk vor Ort sein.

Die genauen Termine finden sich auf Denis’ Blog, im Lichtenberger Kalender und werden natürlich auch hier angekündigt. Kommt vorbei und stellt ihm Fragen! Direkt erreicht Ihr Denis auf abgeordnetenwatch.de oder per Email an denis.sabin@berlin.piratenpartei.de. Er freut sich über eine Einladung zu euren Veranstaltungen und eure Fragen.

Update:
Die Veranstaltung wurde von @mhemmi aufgezeichnet und zur Verfügung gestellt. Leider gab es technische Probleme, sodass die Aufnahme asynchron ist und die letzte viertel Stunde fehlt.
Die Audiodatei gibt es hier.

Denis Sabin auf Abgeordnetenwatch – Stellt ihm eure Fragen!

Denis Sabin, unser Direktkandidat für die Piraten in Lichtenberg, ist nun auch auf der überparteilichen und unabhängigen Internetplattform Abgeordnetenwatch vertreten: Zum Profil.

 

Profil von Denis Sabin auf Abgeordnetenwatch (Screenshot)

 

Vor ein paar Tagen wurde für alle Bundestagskandidaten die Fragerunde eröffnet. Dort könnt ihr Denis – und natürlich auch den anderen Direktkandidaten in Lichtenberg – eure Fragen stellen. Ohne großen Aufwand, ohne lange Wartezeit und vor allem kostenlos. Eine Registrierung ist hierbei nicht notwendig. Das Ziel dabei ist, Politik transparenter und bürgernäher zu gestalten.

Was wolltet ihr schon immer mal von einem Direktkandidaten für den Bundestag wissen? Welche Themen und Probleme brennen euch auf der Seele, bei denen ihr die Position von Denis und den Piraten erfahren wollt? Falls eure Fragen bei dem Blick in unser Wahlprogramm (PDF, 1,2MB) nicht zufriedenstellend beantwortet werden: Traut euch, nutzt die schnelle und einfache Möglichkeit und stellt eure Fragen an Denis!

Der Ablauf ist dabei folgender: Ihr gebt euren Namen, Emailadresse, Wohnort, das Thema der Frage und eure Frage ein. Diese Angaben sind verpflichtend, wobei sich Abgeordnetenwatch natürlich einem strengen Datenschutz verpflichtet hat. Nur der Name wird am Ende auch öffentlich bei der Frage zu sehen sein. Um Spam vorzubeugen muss eine einfache Rechenaufgabe gelöst werden, außerdem muss den Datenschutzbestimmungen zugestimmt werden. Nach dem Klick auf „Frage abschicken“ wird diese vom Moderationsteam geprüft, dies kann möglicherweise ein paar Stunden dauern. Gewisse Fragen, die beispielsweise Beleidigungen enthalten, werden nicht freigeschaltet, genaueres findet sich im Moderations-Codex. Schließlich wird die Frage öffentlich im Profil angezeigt. Und ihr könnt bald eine kompetente Antwort erwarten.

Denis freut sich auf eure Fragen zu jedem beliebigen Thema und wird bemüht sein, diese zeitnah und umfassend zu beantworten. Ein Position hat er jetzt schon deutlich gemacht: Er hat sich dem „Transparenz-Check“ von Abgeordnetenwatch unterzogen und die Selbstverpflichtung für Transparenz und gegen Korruption unterzeichnet, sich im Falle einer Wahl einzusetzen:

  • für ein verschärftes Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung,
  • für die komplette Veröffentlichung von Nebeneinkünften,
  • für die unverzügliche Veröffentlichung aller Parteispenden über 10.000 Euro.

Denis bekennt sich damit klar zu Transparenz und gegen Korruption, so wie es auch Position der Piraten ist.

Darüber hinaus wird er den freiwilligen Verhaltenskodex für Abgeordnete (PDF, 80KB) unterzeichnen, der zu Beginn des Jahres als Initiative von einzelnen Abgeordneten ins Leben gerufen wurde. Mittlerweile haben 30 Parlamentarier unterschrieben. Gleichwohl dieser Kodex durchaus den Ansprüchen der Piraten gerecht wird, sehen wir die Implementierung dieser Verhaltensrichtlinien in geltende Gesetze als notwendig an und werden uns mit der bloßen Selbstverpflichtung nicht zufrieden geben. Zu leicht ist es, damit zu argumentieren, dass man sich als Abgeordneter an aktuelles Recht und die Geschäftsordnung des Bundestages halten würde. Der Ansatz des gläsernen MdB ist ein Verhaltensprinzip, welches von Piraten bereits auf Bezirks- und Landesebenen gelebt wird.

 

Bericht vom Crewtreffen der Nordnordost vom 15. Juli

Der Crewbericht des letzten Treffens der Nordnordost vom 15.07.2013 ließ ein wenig auf sich warten, soll hier aber der Vollständigkeit halber nachgereicht werden.

Die Runde war diesmal recht überschaubar und auch die Tagesordnung deutete auf eine kurze Sitzung hin. Wir wissen noch nicht ganz genau, ob wir während der Wahlkampfphase die Crewsitzungen ruhen lassen, da wir uns auch jeden Donnerstag im Stadtteilzentrum Ikarus in Karlshorst zum Lichtenberger Stammtisch treffen. Auch bei dieser Sitzung zeigte sich, dass wir bereits im Wahlkampfmodus ticken und in den Gesprächen nebenbei immer wieder auf Fragen zur Orga das Wahlkampfes kamen, die wir aber eher an den besagten Donnerstagen beim Stammtisch aller Lichtenberger Piraten besprechen. Es kann also sein, dass die Crewsitzungen demnächst erst einmal zugunsten des Stammtisches ruhen werden. Wer unsere Mailingliste oder die Wikiseite verfolgt, wird darüber gut informiert sein.

Auf der Crewsitzung wurde wieder die Idee laut, endlich mal Fotos von der Location und unserer Sitzung zu machen. Das tragen wir eigentlich schon eine ganze Weile mit uns herum, es macht sich einfach besser, wenn man nicht nur vor einem Protokoll sitzt, sondern hier und da auch mal ein Gesicht dazu sieht. Dieses Projekt wird hoffentlich bei einem unserer nächsten Treffen in Angriff genommen.

Aus der BVV und der Fraktion gab es wenig zu berichten, denn im Juli sind Parlamentsferien. Es wurde lediglich auf die ausgeschriebene Stelle der Fraktionsassistenz hingewiesen, die Bewerbungsfrist ist mittlerweile verstrichen.

Ingo berichtete dann ziemlich ausführlich und voller Begeisterung von einer Anti-Nazi-Demo, die vor kurzem in Hellersdorf stattfand. Denn die NPD unternahm eine Bustour durch Berlin um an (geplanten) Asylbewerberheimen Halt zu machen. Die Gegendemo umfasste nach seinen Angaben etwa 300 Teilnehmer. Er erzählte vom Verlauf und auch von Aktionen, die sich am Rande abspielten, um den Teilnehmern der Bustour die Sache ordentlich zu vermiesen. Anfang Juli gab es eine Einwohnerversammlung in Hellersdorf, bei der die NPD unter dem Deckmantel einer Bürgerinitiative mit fremdenfeindlichen Äußerungen negativ Stimmung machte. Erfreulicherweise formierte sich an jenem Abend spontan eine Gegenkundgebung, die auch von den Piraten in Marzahn-Hellersdorf unterstützt wurde, um sich den Neonazis entgegenzustellen und für mehr Toleranz und Vielfalt einzutreten. Inzwischen hat sich auch die Unterstützerinitiative „Hellersdorf hilft Asylbewerbern“ gegründet, um Vorurteile abzubauen, Verständnis für die Flüchtlinge anzuregen und zu einem guten Miteinander in Hellersdorf beizutragen.

Außerdem erzählte Ingo von der anschließenden Fraktionsklausur in Marzahn-Hellersdorf, deren Organisation und Verlauf. Die Klausur in Lichtenberg steht demnächst auch an und kann von diesem Erfahrungsbericht sicher bereichert werden.

Später rutschten wir thematisch wieder in den Wahlkampf ab, da sich derzeit fast alles um dieses Thema dreht, und beendeten daher am frühen Abend unser Crewtreffen.

Dies und Weiteres könnt Ihr ausführlicher in unserem Protokoll nachlesen.

Wenn Ihr uns gerne live und in Farbe bei einer unserer nächsten Crewsitzung erleben möchtet: Das nächste Mal treffen wir uns am 12. August 2013, ab 19:30 Uhr im Café George (Konrad-Wolf-Straße 7). Du kannst dem Treffen auch von zu Hause aus über unser Livepad beiwohnen. Schaue für weitere Informationen auf unserer Crewseite vorbei oder schreibe uns einfach eine Mail an nordnordost@piraten-lichtenberg.de. Wir freuen uns auf dich!

(Autor: Steffen)

 

„Egal steht nicht auf dem Wahlzettel“ – Das Plakat mit unserem Direktkandidaten

Habemus Direktkandidatenplakat – Das Plakat mit Denis Sabin, unserem Direktkandidaten für die Piraten in Lichtenberg, ist fertig! Ab Mitte August wird dieses Plakat in Lichtenberg die Straßen verzieren. Wir sind alle mächtig stolz darauf, denn es ist richtig schick geworden:

 

Direktkandidatenplakat mit Denis

Mit dem Slogan „Egal steht nicht auf dem Wahlzettel – Freiheit, Transparenz, Teilhabe, Bürgerrechte“ bringen wir klar zum Ausdruck, dass wir den Lichtenberger*innen eine Alternative für den Wahltag bieten. Viele Menschen haben das Vertrauen in die alteingesessenen Parteien verloren. Manch eine*r denkt, „egal welche Partei man wählt, es ändert sich ja doch nichts“.

Aber es lohnt sich, das Stimmrecht wahrzunehmen, denn mit der Piratenpartei gibt es eine glaubwürdige Alternative zum politischen Einheitsbrei. Individuelle Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe, die Transparenz des Staates und die Stärkung der Bürgerrechte – das sind die Kernanliegen unserer Politik. Und natürlich findet sich diese Ausrichtung in zahlreichen weiteren Themenfeldern, in denen wir ebenfalls klare Positionen entwickelt haben (Wahlprogramm als PDF, 1,2MB). Wir gestalten Politik anders, mit frischen Ideen und neuen Konzepten.

Und auch die Erststimme für die direkte Vertretung Lichtenbergs im Bundestag ist bei den PIRATEN gut aufgehoben: Mit Denis Sabin ist ein Mensch als Direktkandidat in Lichtenberg wählbar, der unsere politischen Themen mit Leidenschaft verkörpert und dem Parlament als geradlinige Person gut täte. Klare politische Positionen sind am 22. September somit auch direkt wählbar: Denis Sabin und die Piratenpartei. Denn „egal“ steht nicht auf dem Wahlzettel!

 

Flyer für unseren Direktkandidaten Denis Sabin

Nach Design und Druck ist er nun da: Der Flyer für unseren Direktkandidaten Denis Sabin. Darin stellt sich Denis den Lichtenberger Bürger*innen vor und erklärt, warum er für die Piraten in Lichtenberg als Direktkandidat antritt und in den Bundestag gewählt werden möchte.

Seine Ideen von der zukünftigen Gestaltung von Gesellschaft und Politik spiegeln die Grundüberzeugungen der PIRATEN hinsichtlich individueller Freiheit, zwischenmenschlicher Kooperation und einer sozialen Gesellschaft wider. Auch zu seinen inhaltlichen Schwerpunktthemen finden sich klare Aussagen: Zur Energiepolitik, zur Stadtentwicklung und zu den aktuellen demokratischen Fragen der politischen Transparenz und Mitbestimmung.

Hier eine Ansicht des Flyers:

 

Seite 1
Seite 2

 

Wer die digitale Version haben möchte, kann sich diese hier als PDF herunterladen. Als Piraten freuen wir uns darauf, den Flyer in den kommenden Monaten im Wahlkampf bei Infoständen, Podiumsdiskussionen und anderen Gelegenheiten zu verteilen und die Lichtenberger Bürger*innen so über Denis zu informieren. Wer sich auch eine Print-Version des Flyers sichern möchte, sollte nach uns Ausschau halten!

 

Mitschnitt: LPM001 – Gebietsversammlung Lichtenberg 2013.1

Diese Episode enthält die Tonaufzeichnung der Gebietsversammlung Lichtenberg 2013.1 vom 08.06.2013.

Die Shownotes gibt es als Protokoll der Gebietsversammlung.

Der Mitschnitt kann hier (mp3 | 2:58:30 | 122,6 MB) geladen werden.