Gesammelte Unterschriften erreichen den Berliner Energietisch

Lichtenberger Piraten, die in der vergangenen Zeit für das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ aktiv waren, haben dem Berliner Energietisch Ende der vergangenen Woche Unterschriftenlisten mit ca. 120 Unterschriften zukommen lassen. Das Volksbegehren des Berliner Energietisches wird durch die Piraten sowohl berlinweit aber natürlich auch im Bezirk von Beginn an unterstützt. An dieser Stelle wurde hiervon bereits vor einiger Zeit berichtet: Lichtenberger Piraten unterstützen den Berliner Energietisch.

Daher suchten in den letzten Monaten an den verschiedensten Orten Lichtenbergs immer wieder Piraten den direkten Kontakt zu den Bürgern und Bürgerinnen Berlins und warben um Unterstützerunterschriften. Die Resonanz war, so unsere Erfahrung, äußerst unterschiedlich. Zu unserer Verwunderung waren der Berliner Energietisch und sein Anliegen nur bei wenigen der angesprochenen Menschen bekannt. Gelegentlich trat uns auch der explizite Glaube an die Nutzlosigkeit jeglicher politischer Aktivität dieser Art entgegen. Ein Umstand, der gerade uns Piraten nochmals die ausgeprägte Notwendigkeit unseres eigenen Engagements vor Augen führte. Jene Bürger allerdings, denen wir in einem kurzen Gespräch das Anliegen des Volksbegehrens erläutern konnten, waren oftmals gern bereit, mit ihrer Unterschrift eine „Neue Energie für Berlin“ einzufordern.

Am vergangenen Sonntag ließen wir Lichtenberger Piraten dem Berliner Energietisch das Ergebnis unseres Engagements – ca. 120 Unterschriften – zukommen, mittlerweile wurden alle Unterschriften ausgezählt und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport offiziell übergeben. Sicher ist bereits, dass die notwendige Anzahl an Unterschriften erreicht werden wird. Wir freuen uns auf die nächste Phase des Volksbegehrens und werden den Berliner Energietisch sicherlich erneut tatkräftig unterstützen.

Bericht vom Flottentreffen

Das Lichtenberger Flottentreffen am 30. Juni drehte sich vor Allem um ein mögliches Lichtenberger Liquid Democracy Tool. Bei sommerlichen Temperaturen versammelten sich 14 Lichtenberger Piraten aller Crews des Bezirks zu einem durchaus produktiven Flottentreffen, das mit einem positiv zu wertenden Ergebnis abgerundet wurde.

Neben einigen Ankündigungen, wie der geplanten Durchführung eines Neupiratentreffens, und eines einvernehmlichen Austausches über mögliche Beauftragungen im Bezirk stand das Flottentreffen diesmal deutlich im Zeichen des Fireteam Liquid und seinen Überlegungen zu einem bezirklichen Liquid Democracy Tool. Nach der Präsentation der Vorstellungen entspann sich unter der souveränen Versammlungsleitung von @dasyuri eine lebhafte und zugleich produktive Diskussion, die verschiedene Vorstellungen klar herausarbeitete. Details finden sich im von @sozialadmiral angefertigten Protokoll. Mit Blick auf die für August geplante Gebietsversammlung wurde zudem das noch ausstehende Arbeitspensum abgesteckt und sich über den Verfahrensweg bis zu einer Abstimmung über die Einrichtung einer Liquid Democracy Instanz abgestimmt.

Unser Dank gilt dem iKARUS Stadtteilzentrum in Karlshorst, das uns am vergangenen Samstag nicht nur den benötigten Raum bot, sondern uns zudem mit WLAN und einem Beamer versorgte.

Einem Meinungsbild zu Ende des Flottentreffens entsprechend wollen sich die Lichtenberger Piraten in Zukunft wieder regelmäßiger im Rahmen eines Flottentreffens austauschen. Das nächste ist daher bereits für den Anfang September als Vorbereitung auf die Landesmitgliederversammlung ins Auge gefasst. In Anbetracht dieser Tatsache laden das Fireteam Liquid und auch das Fireteam Orga alle Interessierten herzlich zur Mitarbeit ein.

Die „Bunte Platte“ wird orange

Am 1. Mai findet, wie seit einigen Jahren mit wachsendem Erfolg, auch diesmal wieder das Maifest unter dem Motto „Bunte Platte“ am Warnitzer Bogen in Nord-Hohenschönhausen statt. Und wir Lichtenberger Piraten sind nach unseren Wahlerfolgen des letzten Herbsts nun erstmalig mit einem eigenen Stand vertreten. Neben den anderen etablierten demokratischen Parteien präsentieren sich die vielfältigen zivilgesellschaftlichen Organisationen unseres Bezirks und informieren über ihr Wirken. Selbstverständlich ist das auch für eine politische Partei wie uns wichtig. Als Piraten interessiert es uns jedoch weit mehr, mit den hoffentlich zahlreichen Besucherinnen und Besuchern ins direkte Gespräch zu kommen. Welche Antworten haben sie auf die vielen Herausforderungen für unseren Bezirk, unsere Stadt und unser Land?

Der Stand der Lichtenberger Piraten soll jedem Interessierten die Möglichkeit geben, sich über die Inhalte der Piratenpartei zu informieren. Sei es durch das Schmökern in unseren Programmen und verschiedenen Ausgaben unseres Kaperbriefs oder im direkten Gespräch mit dem, was unsere Partei ausmacht: uns Piraten. Dazu zählen aktive Piraten ohne Mandat genauso wie unsere Lichtenberger Bezirksverordneten und Berliner Abgeordneten.

Neben spannenden Gesprächen wird es allerdings auch handfeste Attraktionen geben: So werden wir den ganzen Tag über unsere beliebten Buttons herstellen und verteilen sowie für kleine und große Besucher aus orangen Luftballons „Piratensäbel“ basteln. Von 12:15 Uhr bis 12:45 Uhr wird es auf der Bühne eine moderierte Politikrunde geben, an der auch unser Fraktionsvorsitzender Steffen Bornfleth teilnehmen wird.

Wir freuen uns, dem Fest der „Bunten Platte“ in diesem Jahr erstmalig das Orange der Piratenpartei als Teil der Vielfalt unseres Bezirks hinzufügen zu können. Ganz im Sinne des Maifests stehen auch wir ein für Demokratie und Toleranz und richten uns entschieden gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus. Aus diesem Grund rufen auch wir Lichtenberger Piraten dazu auf, sich ab 14:30 Uhr an der Demonstration gegen den Aufmarsch der NPD am Lindencenter zu beteiligen. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen Rechts setzen und Lichtenberg an diesem 1. Mai als bunten Ort der Vielfalt feiern!

Lichtenberger Piraten unterstützen den Berliner Energietisch

Gestern war der offizielle Auftakt: In den kommenden Monaten wird der Berliner Energietisch, ein Bündnis aus zahlreichen lokalen Initiativen und Organisationen, Unterschriften für ein Volksbegehren sammeln. Das Ziel ist dabei, die Berliner Energieversorgung wieder in kommunale Hand zu bringen. Derzeit wird das Berliner Stromnetz von Vattenfall betrieben, der bestehende Konzessionsvertrag mit dem Land Berlin läuft jedoch Ende Dezember 2014 aus. Mit Hilfe des Volksbegehrens wird die Aufmerksamkeit auf diesen möglichen Wendepunkt gelenkt und der Druck auf die Verantwortlichen verstärkt.

Die Berliner Piraten stehen hinter diesem Vorhaben, wie eine aktuelle Initiative im LiquidFeedback zeigt. Generell werden Volksbegehren von den Piraten als ein Weg der direkten Demokratie begrüßt, durch den die direkte Einflussnahme des Einzelnen gestärkt und die Entscheidungsprozesse von Vertretern geöffnet werden.

Berlin steht mit diesem Begehren nicht allein. In Hamburg war beispielsweise die Initiative „Unser Hamburg – unser Netz“ mit ihrem Volksbegehren erfolgreich, sodass die Bürger im kommenden Jahr in einem Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Hamburger Energieversorgung abstimmen werden.

Es bietet sich also nun die Chance, einen Wandel in der Berliner Energieversorgung herbeizuführen. Weg von einem profitorientierten Konzern als Betreiber, hin zu einer Energieversorgung in öffentlicher Hand. Dezentrale Anlagen, Ausbau von erneuerbaren Energien, demokratische Beteiligung der Bürger, soziale Gestaltung der Energiewende und klare Transparenzvorgaben sind das Ziel. In der Gesetzesvorlage für das Volksbegehren werden unter anderem der Aufbau von landeseigenen Stadtwerken und einer Berliner Netzgesellschaft, sowie Beteiligungsmöglichkeiten durch Direktwahl eines Verwaltungsrates, Initiativrecht und Versammlungen gefordert. Mit einem Rückkauf des Stromnetzes würden auch die Gewinne in der Region bleiben und das Land Berlin langfristig über sichere Einnahmen verfügen.

Um die erste Hürde für das Volksbegehren zu nehmen, müssen nun bis Ende Juni mindestens 20.000 Unterschriften gesammelt werden. Die Lichtenberger Piraten werden das Vorhaben des Energietisches in der nächsten Zeit mit Sammelaktionen unterstützen und im Bezirk verstärkt für die direkte demokratische Beteiligung werben.

Lichtenberger Flottentreffen

Diesen Freitag ist es wieder so weit: Die Lichtenberger Piraten kommen zu einem Flottentreffen zusammen, zu dem alle herzlich einladen sind!

  • Datum: 27. Januar – ab 18:00 Uhr
  • Ort: Coconut Lounge, Wartenberger Straße 174, 13051 Berlin (Ankerplatz der Crew NordNordOst)

Ziel des Flottentreffens ist es zum Einen grundsätzlich, die Piraten der verschiedenen Crews untereinander besser bekannt zu machen. Es wird also viel Raum für zwanglose Gespräche miteinander geben. Darüber hinaus soll das Treffen dazu genutzt werden, die konkrete politische Arbeit der PIRATEN Lichtenberg voranzubringen. Hierzu sollen Arbeitsgruppen („Fireteams“) gegründet werden, die sich in den kommenden Monaten mit bezirklichen Politikfeldern auseinandersetzen und piratische Positionen entwickeln und ausgestalten. Alle Piraten sind herzlich eingeladen, eigene Vorschläge für bezirkliche Projekte einzubringen, Projektideen vorzustellen und Piraten für die Mitarbeit zu gewinnen. Letztlich soll ein Blick voraus auf die Ende Februar stattfindende Landesmitgliederversammlung geworfen werden.

Fraktion Piraten Lichtenberg