15 Jahre Piratenpartei Deutschland

Am 10. September 2006 trafen sich in den Räumen der c-base in der Rungetraße 20 in Berlin-Mitte Menschen, um eine neue Partei zu gründen, die Piratenpartei Deutschland, wie sie dann genannt wurde. Dies war nötig geworden, weil die bestehenden Parteien nicht in der Lage und nicht willens waren, auf die Digitalisierung, das Internet und die damit verbundenen Urheberrechtsfragen angemessen zu reagieren. Zuvor waren schon Piratenparteien in Schweden und in Österreich gegründet worden. Die schwedischen Piraten konnten 2009 einen Sitz im Europaparlament erringen. Ein weiterer kam hinzu, als Schweden nach dem Vertrag von Lissabon einen zusätzlichen Sitz bekam. 2011 konnten die Piraten auch in Berlin ins Abgeordnetenhaus sowie sämtliche Bezirksverordnetenversammlungen einziehen. Die Landtage in Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein folgten. Es gelang, 2014 auch einen Sitz im Europaparlament zu bekommen und diesen 2019 zu verteidigen. Die Sitze in den Landesparlamenten und den meisten Bezirksverordnetenversammlungen gingen leider wieder verloren. Heute sind Piraten in Island, Luxemburg und Tschechien in den nationalen Parlamenten vertreten.

Eine Erfolgsgeschichte? Ja, zum Teil, aber in Deutschland ist auch eine Ernüchterung eingekehrt. Die anderen Parteien haben teilweise Forderungen der Piraten übernommen. Neue Themen wie zum Beispiel der Klimaschutz sind aufgekommen. Protestwähler haben sich rechten Parteien zugewandt. Trotzdem bleiben die Piraten wichtig – einerseits als Stimme der Vernunft, die an wissenschaftlichen Grundlagen politischen Handelns interessiert ist, andererseits als Stachel im Fleisch des eingespielten, oft unreflektierten Politbetriebes. Wir hoffen auf eine gute gemeinsame Zukunft für alle Menschen.

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