v.l.: Yannick Meyer (PIRATEN), Fr. Hemmerlein (parteilos), Silke Mock (Linke), Thomas Würfel (PIRATEN) (Foto: S. Mock)
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat gestern unseren ehemaligen Bezirksverordneten und langjährigen Fraktionsvorsitzenden Yannick Meyer auf Vorschlag der Fraktion Die Linke in den Ausschuss für Schule und Sport gewählt. Wir danken Der Linken und der BVV für diese Anerkennung seiner bisher geleisteten Arbeit. Yannick kann so sein Engagement insbesondere für die Schüler*innen in Lichtenberg fortsetzen. Die PIRATEN bleiben in der Bezirkspolitik vertreten.
Es gilt nach vorn zu schauen. Im nächsten Jahr werden wir eine Bundestagswahl haben. Um für 2017 vorbereitet zu sein und einen guten Wahlkampf führen zu können, planen wir einen Workshop für Lichtenberg am 14./15.. Januar 2017. Dort wird auch unsere Aufstellungsversammlung stattfinden.
Die Lichtenberger Piraten trauern um den Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner aka Faxe aus Steglitz, der überraschend verstorben ist. Trotz der räumlichen Distanz war er häufiger und spontaner Besucher unserer Veranstaltungen. Lichtenberg und seine Piraten lagen ihm am Herzen. Wir werden ihn in guter Erinnerung behalten und fühlen mit denen, die ihm nahe standen.
Nachtrag vom 21.09.2016: Der oben stehende Text wurde verfasst, bevor die näheren Umstände des Todes von Gerwald Claus-Brunner bekannt wurden. Beim derzeitigen Kenntnisstand ist der Nachruf unangebracht. Wir sind tief erschüttert durch die Nachricht, dass nach Polizeiangaben ein weiterer Mensch durch Gerwald Claus-Brunner zu Tode gekommen sein soll. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen und Freunden.
Es hat knapp nicht für die Bezirksverordnetenversammlung gereicht. Wir danken trotzdem unseren Wählern und nehmen das Ergebnis als Ansporn, auch außerhalb der BVV Politik zu machen und dem Bezirksamt auf die Finger zu schauen.
Der Wahlkampf wurde gestern mit einem Stand am Lindencenter abgeschlossen. Sogar der Regierende hat dort vorbeigeschaut. Heute gibt es nur eine Aufgabe: wählen gehen. Tut uns allen einen Gefallen und macht von Eurem Wahlrecht Gebrauch! Die Piraten haben eine anerkannt gute Oppositionspolitik gemacht, wohl auch weil sie weder für Altlasten in der Berliner Politik verantwortlich sind noch bereits mit einer Beteiligung an dem neuen Senat liebäugeln. Jetzt dürft ihr sie für ihre Arbeit belohnen.
Die Piraten treten nicht nur als Direktkandidaten in den sechs Lichtenberger Wahlkreisen für das Abgeordnetenhaus an. Ihr könnt sie auch über die Listen in das Abgeordnetenhaus und in die Bezirksverordnetenversammlung wählen. Ist euch eine Politik der sozialen Teilhabe ohne Schranken wichtig, ist eure Stimme bei den Piraten gut aufgehoben. Macht auf jeden Fall von eurem Wahlrecht Gebrauch. Jede Stimme zählt!
Am 10. September 2006 wurde die Piratenpartei Deutschland auf der Raumstation c-base, einem Berliner Hackerspace, gegründet. Sie war nach der schwedischen und der österreichischen Piratenpartei, die dritte auf der Welt. Heute gibt es Piraten auch in Argentinien, Australien, Belgien, Bolivien, Bosnien und Herzegowina, Brasilien, Bulgarien, Chile, China, Costa Rica, Dänemark, Ecuador, El Salvador, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Guatemala, Kanada, Katalonien, Kolumbien, Kroatien, Tschechien, Ungarn, Indien, Irland, Island, Israel, Italien, Japan, Kasachstan, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malaysia, Mexiko, Montenegro, Marokko, Nepal, den Niederlanden, Neuseeland, Norwegen, Peru, Portugal, den Philippinen, Rumänien, Russland, der Schweiz, Serbien, der Slowakei, Slowenien, Spanien, Südafrika, Südkorea, Taiwan, Tunesien, der Ukraine, Uruguay, Venezuela, dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten, Weißrussland und Zypern. Wir sind zu einer internationalen Bewegung geworden.
Die Piratenpartei Deutschland konnten in den letzten Jahren über 400 Mandate erringen, davon 45 in Landesparlamenten und eines im Europaparlament. Aber auch außerhalb der Parlamente konnte sie ihre Wirkung entfalten, zum Beispiel als Mitorganisator der Freiheit-statt-Angst-Demonstrationen.
In Lichtenberg wurden vor fünf Jahren fünf Plätze in der Bezirksverordnetenversammlung besetzt. Zwei der Verordneten treten wieder an, Yannick Meyer auf Platz 1 der Liste und Marvin Hemmerlein auf Platz 6.
Bei der U18-Wahl schneiden die Piraten im Wahlkreis 4 in Lichtenberg mit 8,17 % am besten ab. Unser Lichtenberger Spitzenkandidat erwartete im Jugendfunkhaus die Ergebnisse und stellte sich einer Podiumsdiskussion. Symbolisch mussten die Kandidaten von CDU, Linken, SPD und Piraten mit einem Unterstützer alle gemeinsam ein Holzei an Schnüren über den Rasen transportieren. Die Kooperation glückte. In der folgenden Diskussion traten aber die Unterschiede zu Tage. Yannick Meyer stellte klar, dass die Piraten eine junge Partei seien, die sehr nah an den Problemen der Jugendlichen sei. Der SPD-Vetreter hatte Mühe das unterschiedliche Verhalten seiner Partei in Bund und Land respektive dem Bezirk zu erklären. Die Vertreterin der Linken hatte sich schon aus der Bezirkspolitik verabschiedet. Die Grünen waren gar nicht erst erschienen. Der Vertreter der CDU erklärte zum Entsetzen aller, dass seine Partei eine zukünftige AfD-Fraktion als eine ganz normale Fraktion wie jede andere auch ansehen werde. Hier konnte unser Kandidat Yannick Meyer noch mal eine klare Trennlinie ziehen.
In einem Funkhaus geht es natürlich nicht ohne Interview ab. Das könnt ihr hier sehen: Yannick Meyer im Interview
Wir freuen uns über das gute Abschneiden bei der U18-Wahl und hoffen auf eine ähnliches Ergebnis bei der Abgeordnetenhauswahl und der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. September.
Olaf Lengner (li.) bei der Diskussion im Kulturhaus Karlshorst
Bei der Podiumsdiskussion der Direktkandidaten gestern Abend im Kulturhaus drehte es sich vor allem um Karlshorst. Honi soit qui mal y pense. Es ging um Mieten, Schulen, Gewerbe, Sportplätze, die HTW und das Theater. Olaf Lengner, Piraten-Direktkandidat im Wahlkreis 2, vertrat unseren Karlshorster Direktkandidaten, Marvin Hemmerlein. Er konnte immer wieder darauf hinweisen, dass die politischen Lösungen für die Bürger praktikabel und erschwinglich bleiben müssen, und bekam spontanen Beifall für seine Äußerungen.
Gleich vier Veranstaltungen fanden gleichzeitig am Samstag, den 3. September 2016 statt. Das Museum Lichtenberg feierte sein Zehnjähriges. An der Rummelsburger Bucht wurde das Wasserfest gefeiert, im Park an der Volkradpassage das Kiezfest für Jung & Alt und auf dem Tuchollaplatz „Victoria feiert!“.
Die Piraten waren mit Ständen auf alle drei Festen vertreten. Die Spitzenkandidaten Yannick Meyer und Christian Kohl pendelten zwischen den Standorten. Vielen Dank an alle, die es möglich gemacht haben, dass die Piraten sich, ihr Programm und ihre Kandidaten in Lichtenberg präsentieren konnten!
v.l.: Yannick Meyer (PIRATEN), Fr. Hemmerlein (parteilos), Silke Mock (Linke), Thomas Würfel (PIRATEN) (Foto: S. Mock)
