Allgemein BVV Lichtenberg Wahlen 2021

Erklärung der Lichtenberger Piraten zu ihrem Spitzenkandidaten für die BVV, Paul Rost

Interviews, die Paul Rost mit Teilnehmenden an Protestaktionen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geführt hat, wurden mit seinem Einverständnis auf dem Youtube-Kanal von Martin Lejeune und Anne Höhne veröffentlich. Dieser Kanal ist bekannt dafür, Propaganda für das Netzwerk der Corona-Schwurbler zu machen. Diese Agenda ist nicht mit einer demokratischen Grundhaltung der PIRATEN vereinbar. Wir lehnen sie entschieden ab. Durch sein Verhalten hat Paul Rost das in ihn gesetzte Vertrauen schwer beschädigt.

Wir beantragen deshalb, dass der Vorstand der PIRATEN Berlin den Bezirkswahlvorschlag zurückzieht.

Yannick Meyer (Platz 2 der BVV-Liste) und Oliver Rasch (Platz 3 der BVV-Liste)

(Der Antrag wurde inzwischen von dem Landesvorstand angenommen.)