0,8 % für die BVV-Liste

Danke, liebe Wähler!

Da müssen wir wohl noch mehr Überzeugungsarbeit leisten. Trotzdem allen Wählerïnnen, Unterstützerïnnen, Helferïnnen und Kandidaten einen ganz herzlichen Dank!

Wählen gehen!

Ihr könnt heute bis um 18:00 eure Stimmen abgeben. Bitte macht von der Möglichkeit Gebrauch! Wählt nach bestem Wissen und Gewissen, am besten natürlich PIRATEN! Und überlegt auch, ob ihr dem Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ zustimmen möchtet. Es wird wahrscheinlich nicht wirklich zu Enteignungen führen, aber die Diskussion über die Mietpreise in Gang halten. Wer auch immer Berlin regieren wird, wird sich des Themas Wohnen und Mieten annehmen müssen.

Vielen Dank für eure Unterstützung!

Piraten heute ab 10:30 Uhr am Linden-Center

Wahlkampfstand am Prerower Platz (Foto: Würfel)

Trefft uns an unserem Infostand zum Wahlkampfabschluss ab ca. 10:30 Uhr am Linden-Center am Prerower Platz in Neu-Hohenschönhausen.

15 Jahre Piratenpartei Deutschland

Am 10. September 2006 trafen sich in den Räumen der c-base in der Rungetraße 20 in Berlin-Mitte Menschen, um eine neue Partei zu gründen, die Piratenpartei Deutschland, wie sie dann genannt wurde. Dies war nötig geworden, weil die bestehenden Parteien nicht in der Lage und nicht willens waren, auf die Digitalisierung, das Internet und die damit verbundenen Urheberrechtsfragen angemessen zu reagieren. Zuvor waren schon Piratenparteien in Schweden und in Österreich gegründet worden. Die schwedischen Piraten konnten 2009 einen Sitz im Europaparlament erringen. Ein weiterer kam hinzu, als Schweden nach dem Vertrag von Lissabon einen zusätzlichen Sitz bekam. 2011 konnten die Piraten auch in Berlin ins Abgeordnetenhaus sowie sämtliche Bezirksverordnetenversammlungen einziehen. Die Landtage in Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein folgten. Es gelang, 2014 auch einen Sitz im Europaparlament zu bekommen und diesen 2019 zu verteidigen. Die Sitze in den Landesparlamenten und den meisten Bezirksverordnetenversammlungen gingen leider wieder verloren. Heute sind Piraten in Island, Luxemburg und Tschechien in den nationalen Parlamenten vertreten.

Eine Erfolgsgeschichte? Ja, zum Teil, aber in Deutschland ist auch eine Ernüchterung eingekehrt. Die anderen Parteien haben teilweise Forderungen der Piraten übernommen. Neue Themen wie zum Beispiel der Klimaschutz sind aufgekommen. Protestwähler haben sich rechten Parteien zugewandt. Trotzdem bleiben die Piraten wichtig – einerseits als Stimme der Vernunft, die an wissenschaftlichen Grundlagen politischen Handelns interessiert ist, andererseits als Stachel im Fleisch des eingespielten, oft unreflektierten Politbetriebes. Wir hoffen auf eine gute gemeinsame Zukunft für alle Menschen.

Piraten heute in Rummelsburg

Heute, Montag, den 12. Juli 2021 sammeln Piraten ab 10:30 Uhr in Rummelsburg in der Hauptstraße 4, Unterstützungsunterschriften für unsere Lichtenberger BVV-Liste. Der Spitzenkandidat, Dominique Reinoß, wird persönlich vor Ort sein.

Dominique Reinoß (Foto: P. Rost)

Piraten am 10. Juli 2021 am Storchenhof

Heute, Samstag, den 10. Juli 2021 sammeln ab 10:30 Piraten am Storchenhof, Hauptstraße 9 in Alt-Hohenschönhausen, Unterstützungsunterschriften für unsere neue BVV-Liste.

Es kandidieren Dominique Reinoß, Yannick Meyer und Oliver Rasch.

Das Formular kann auch heruntergeladen werden. Bitte umgehend ausdrucken, ausfüllen, unterschreiben und an PIRATEN Berlin Bz. Lichtenberg, Pflugstraße 9 a, 10115 Berlin schicken. Die Zeit drängt.

Fotos: D. Reinoß, W. Böhm und J. Preisendörfer

Kandidatenvorstellung: Wieland Wilkniss

In einer losen Reihe werde wir hier unsere Kandidaten für die Wahlen 2021 mit Hilfe eines Fragebogens, den sie beantwortet haben, vorstellen. Den Anfang macht Wieland Wilkniss, Kandidat auf den Landeslisten für den Bundestag (Platz 10) und das Abgeordnetenhaus (Platz 11).

Frage: Wie lange bist du Pirat?
Wieland: Seit Dez. 2015

Frage: Wie kamst du zu den PIRATEN?
Wieland: Habe in Steglitz-Zehlendorf das Büro von Faxe [Anm. d. Red.: Abgeordneter Gerwald Claus-Brunner] besucht und seinem 1½-stündigen Monolog, mit wenigen Zwischenfragen meinerseits, gelauscht. Ich bekam ein Grundsatzprogramm. Trotz mancher Schwächen war ich sofort überzeugt von der Richtung. Zog um nach Schöneberg und besuchte das Büro von Alex und Simon [Anm. d. Red.: Abgeordnete Alexander Spies und Simon Kowalewski] und habe mich sofort wohlgefühlt in der Guybrush Threepwood Crew.

Frage: Welches sind deine Themen?
Wieland: Freiheit, Würde, Teilhabe, Transparenz
(von Hause aus auch Wirtschaft, Vernetzung, Verkaufen und Hochbau)

Frage: Wieso bist du noch/wieder da?
Wieland: Fühle mich immer noch etwas als Neupirat unter Alexanders [Anm. d. Red.: Alexander Spies, ehem. Vorsitzender der Piratenfraktion im Abgeordnetenhas] Fittichen, ging es langsam an. Seit letztem Jahr tue ich mich zunehmend bundesweit um, aktuell in der Wahlkampf-Koordination bundesweit, seit anfang an in der Berliner Wahlkampf-Koordination. (Dank an Alexanders Voraussicht und seine und FJs [Anm. d. Red.: Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN BERLIN] Unermüdlichkeit.) Derzeit fast ein Volljob. Macht tierisch Spaß, stoße dafür zunehmend auf Widerstand. (Immer diese Lager innerhalb der Partei.)

Frage: Was willst Du im Bundestag erreichen?
Wieland: Am liebsten das Regierungssystem, wie es das GG vorsieht, kippen. Werden sich keine Mehrheiten finden, warum wohl? Die Struktur des EU-Parlaments ist zukunftsweisend, wenn auch nicht perfekt. 5%-Hürde und Regierungsbildung ist alles Quatsch, hat in der Vergangenheit oft nicht funktioniert, undemokratisch etc. p.p. Alle Macht den Ausschüssen ☺, möge die beste Idee gewinnen. Leider noch recht praxisfern, zu kompliziert. s.u.

Frage: Was ist für Dich das wichtigste Thema für die kommenden Jahre?
Wieland: Klima, sprich unsere Lebensgrundlagen und die der Tiere, Pflanzen. Der Einfluß des Menschen muss stark eingeschränkt werden.

Frage: Was muss sich unbedingt ändern, damit es besser wird?
Wieland: Wichtiger ist aber eigentlich die Voraussetzungen zu schaffen, dass das erreicht wird. Einigung unter den Staaten, in den Parlamenten, bessere Strukturen, klare Leitlinien (per Gesetz). Die Richtigen engagieren, die Ahnung haben und Weisungsrecht, aber auch Rechenschaftspflichten usw. (Keine Parlamentarier!) Politik als Prozess statt Reförmchen an Reförmchen. Wandel in die Hände außerparlamentarischer Profis. Politik ebnet den Weg, gibt Richtungen vor, kontrolliert, ist aber nicht in der Lage dies selbst umzusetzen. Dr. Quaschnigg [Anm. d. Red.: Professor für das Fachgebiet Regenerative Energiesysteme an der Hochschule für Technik und Wirtschaft HTW Berlin] berät den Berliner Senat, wird aber nur ausgebremst, kann selber nichts tun, weiß aber wie es geht. Wir brauchen gute Parameter und weniger Gesetze.

Frage: Was machst Du in Deiner Freizeit am liebsten?
Wieland: Filme, Bücher, Kinder, Lieben und Piratisches. Ich betrachte Einkaufen und Putzen als Arbeit.

Frage: Warum ausgerechnet PIRATEN?
Wieland: War grün als Konsequenz aus 65ers (Hippies), 68ers, Ökos und einer Prise Punk und Bohemian. Hat nicht funktioniert. Hätte mich niemals als Frau dafür entschuldigt, dass ich in meiner Jugend Indianerhäuptling werden wollte. Bei den Grünen scheint man das zu müssen. (So zuletzt auf Twitter.)

Frage: Was ist Deine Lieblingsspeise?
Wieland: Rosa Kartoffelmus, selbstgekochte Readymades (Ein Kochtopf, schnippeln, kochen, fertig.), mediterran.

Frage: Welches Kinderlied kennst Du?
Wieland: Das Piratenschiff liegt immer noch im Hafen, die Piraten haben offenbar verschlafen . . . . . . (Die Piraten)

Frage: Wie stellst Du Dir Europa in 20 Jahren vor?
Wieland: Ohne Staaten, ohne Parteien.

Frage: Was muss geschehen, damit Deine Enkel hier gut leben können?
Wieland: Vielzuvielzuviel.

Erklärung der Lichtenberger Piraten zu ihrem Spitzenkandidaten für die BVV, Paul Rost

Interviews, die Paul Rost mit Teilnehmenden an Protestaktionen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geführt hat, wurden mit seinem Einverständnis auf dem Youtube-Kanal von Martin Lejeune und Anne Höhne veröffentlich. Dieser Kanal ist bekannt dafür, Propaganda für das Netzwerk der Corona-Schwurbler zu machen. Diese Agenda ist nicht mit einer demokratischen Grundhaltung der PIRATEN vereinbar. Wir lehnen sie entschieden ab. Durch sein Verhalten hat Paul Rost das in ihn gesetzte Vertrauen schwer beschädigt.

Wir beantragen deshalb, dass der Vorstand der PIRATEN Berlin den Bezirkswahlvorschlag zurückzieht.

Yannick Meyer (Platz 2 der BVV-Liste) und Oliver Rasch (Platz 3 der BVV-Liste)

(Der Antrag wurde inzwischen von dem Landesvorstand angenommen.)

BVV-Liste für 2021 aufgestellt

Paul Rost
Foto: P. Rost
Yannick Meyer
Foto: J. Preisendörfer
Oliver Rasch
Foto: J. Preisendörfer












Am vergangenen Samstag hat die Aufstellungsversammlung Lichtenberg folgende Liste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg im kommenden Jahr aufgestellt:

  1. Paul Rost, Telefonist/Pizzabote/Journalist (@PaoloRubigo)
  2. Yannick Meyer, M. Sc., Psychologe (@dasyuri)
  3. Oliver Rasch, B. Eng., Softwareentwickler (@wodan_one)

Wir wünschen viel Erfolg!

Aktionstag Unterstützungsunterschriften

Männchen mit Stift

Die PIRATEN Berlin wollen zur Bundestagswahl 2021 antreten. Am 11. Juli haben wir unsere Liste für die zur Bundestagswahl aufgestellt. Damit wir nun auf dem Wahlzettel stehen, müssen wir 2.000 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Berlinern sammeln. Trotz Corona, trotz Abstandsgebot, trotz unseres Versuchs, bei der Landeswahlleiterin Einsicht in die besonderen Umstände zu erreichen.
Deswegen werden wir heute, Samstag 16.10, an unterschiedlichen Orten in Berlin mit unseren Ständen stehen und unter Einhaltung der Hygienebestimmungen Unterstützungsunterschriften sammeln. Zum Beispiel ab 10.30 Uhr am S-Bahnhof Zehlendorf stehen, ab 10 Uhr am Hermann-Ehlers-Platz in Steglitz sowie ab 11 Uhr in der Bernauer Straße 69 in Reinickendorf (vor dem Supermarkt) stehen. Wir freuen uns über jeden, der vorbeikommt und uns mit seiner Unterschrift unterstützen wird. Denn: Wir brauchen PIRATEN im Bundestag.

Dr. Franz-Josef Schmitt, Berliner Spitzenkandidat und Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin, sagt hierzu:
Wir PIRATEN bringen für Deutschland die Themen der Zukunft voran. Die Digitalisierung muss in den Schulen vernünftigen online Unterricht in der Corona-Zeit möglich machen. Die Umsetzung der Urheberrechtsreform im Internet spricht jetz unverblümt von Uploadfiltern. Gerade jetzt, wo viele ihrem Erwerb nicht mehr nachkommen können, braucht es ein Grundeinkommen. Überhaupt sind PIRATEN das Korrektiv in der Politik, das intransparentes Agieren und die Verquickung von Politik und Wirtschaft anprangert und aufdeckt. Deshalb kann man bei keiner Partei so viel bewegen wie bei PIRATEN! Damit wir in den Bundestag gewählt werden können, brauchen wir eure Unterstützungsunterschrift.

Hilf uns auf den Wahlzettel, damit wir Politik für euch umsetzen können. Vielen Dank für eure Unterstützung!