Wahlergebnis zur BVV-Wiederholungswahl 2023
BVV-Wiederholungswahl 2023
Die Piratenpartei in Berlin-Lichtenberg wird bei der Wiederholung der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 12. Februar 2023 wieder antreten. Diese Wahlwiederholung wurde notwendig, nachdem bei der ursprünglichen Wahl im November 2022 Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind.
Die Piratenpartei setzt sich für mehr Transparenz, Datenschutz und Bürgerbeteiligung in der Politik ein. In Berlin-Lichtenberg wollen sie sich insbesondere für den Ausbau von Fahrradwegen und für den Schutz von Mietern engagieren.
Unter den Kandidaten der Piratenpartei befinden sich:
• Dominique Reinoß: Dominique ist 40 Jahre alt und IT-Systemkaufmann. Er engagiert sich schon lange für die Piratenpartei und setzt sich besonders für den Schutz von Datenschutzrechten ein.
• Yannick Meyer: Yannick ist 34 Jahre alt und hat Psychologie studiert. Er möchte sich in der Bezirksverordnetenversammlung für die Belange von Mietern einsetzen und sich für bezahlbaren Wohnraum in Berlin-Lichtenberg einsetzen.
• Oliver Rasch: Oliver ist 40 Jahre alt und hat Informatik studiert. Er möchte sich in der Bezirksverordnetenversammlung für eine nachhaltige Stadtentwicklung in Berlin-Lichtenberg einsetzen und sich für den Ausbau von Fahrradwegen und den ÖPNV engagieren.
Die Piratenpartei in Berlin-Lichtenberg hat sich in den vergangenen Jahren für viele wichtige Themen in der Stadt eingesetzt und wir hoffen, dass sie auch weiterhin eine wichtige Stimme in der Bezirksverordnetenversammlung sein wird. Wir wünschen allen Kandidaten viel Erfolg bei der Wahl am 12. Februar 2023.
PIRATEN beim Wasserfest 2022
Die PIRATEN haben einen Stand beim Wasserfest an der Rummelsburger Bucht am Samstag, den 27. August 2022 (Nr. 33). Schaut doch mal zwischen 12:00 und 17:00 Uhr vorbei!
0,8 % für die BVV-Liste
Da müssen wir wohl noch mehr Überzeugungsarbeit leisten. Trotzdem allen Wählerïnnen, Unterstützerïnnen, Helferïnnen und Kandidaten einen ganz herzlichen Dank!
Wählen gehen!
Ihr könnt heute bis um 18:00 eure Stimmen abgeben. Bitte macht von der Möglichkeit Gebrauch! Wählt nach bestem Wissen und Gewissen, am besten natürlich PIRATEN! Und überlegt auch, ob ihr dem Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ zustimmen möchtet. Es wird wahrscheinlich nicht wirklich zu Enteignungen führen, aber die Diskussion über die Mietpreise in Gang halten. Wer auch immer Berlin regieren wird, wird sich des Themas Wohnen und Mieten annehmen müssen.
Vielen Dank für eure Unterstützung!
Piraten heute ab 10:30 Uhr am Linden-Center
Trefft uns an unserem Infostand zum Wahlkampfabschluss ab ca. 10:30 Uhr am Linden-Center am Prerower Platz in Neu-Hohenschönhausen.
15 Jahre Piratenpartei Deutschland
Am 10. September 2006 trafen sich in den Räumen der c-base in der Rungetraße 20 in Berlin-Mitte Menschen, um eine neue Partei zu gründen, die Piratenpartei Deutschland, wie sie dann genannt wurde. Dies war nötig geworden, weil die bestehenden Parteien nicht in der Lage und nicht willens waren, auf die Digitalisierung, das Internet und die damit verbundenen Urheberrechtsfragen angemessen zu reagieren. Zuvor waren schon Piratenparteien in Schweden und in Österreich gegründet worden. Die schwedischen Piraten konnten 2009 einen Sitz im Europaparlament erringen. Ein weiterer kam hinzu, als Schweden nach dem Vertrag von Lissabon einen zusätzlichen Sitz bekam. 2011 konnten die Piraten auch in Berlin ins Abgeordnetenhaus sowie sämtliche Bezirksverordnetenversammlungen einziehen. Die Landtage in Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein folgten. Es gelang, 2014 auch einen Sitz im Europaparlament zu bekommen und diesen 2019 zu verteidigen. Die Sitze in den Landesparlamenten und den meisten Bezirksverordnetenversammlungen gingen leider wieder verloren. Heute sind Piraten in Island, Luxemburg und Tschechien in den nationalen Parlamenten vertreten.
Eine Erfolgsgeschichte? Ja, zum Teil, aber in Deutschland ist auch eine Ernüchterung eingekehrt. Die anderen Parteien haben teilweise Forderungen der Piraten übernommen. Neue Themen wie zum Beispiel der Klimaschutz sind aufgekommen. Protestwähler haben sich rechten Parteien zugewandt. Trotzdem bleiben die Piraten wichtig – einerseits als Stimme der Vernunft, die an wissenschaftlichen Grundlagen politischen Handelns interessiert ist, andererseits als Stachel im Fleisch des eingespielten, oft unreflektierten Politbetriebes. Wir hoffen auf eine gute gemeinsame Zukunft für alle Menschen.
Piraten heute in Rummelsburg
Heute, Montag, den 12. Juli 2021 sammeln Piraten ab 10:30 Uhr in Rummelsburg in der Hauptstraße 4, Unterstützungsunterschriften für unsere Lichtenberger BVV-Liste. Der Spitzenkandidat, Dominique Reinoß, wird persönlich vor Ort sein.
Piraten am 10. Juli 2021 am Storchenhof
Heute, Samstag, den 10. Juli 2021 sammeln ab 10:30 Piraten am Storchenhof, Hauptstraße 9 in Alt-Hohenschönhausen, Unterstützungsunterschriften für unsere neue BVV-Liste.
Es kandidieren Dominique Reinoß, Yannick Meyer und Oliver Rasch.
Dominque Reinoß 
Yannick Meyer 
Oliver Rasch
Das Formular kann auch heruntergeladen werden. Bitte umgehend ausdrucken, ausfüllen, unterschreiben und an PIRATEN Berlin Bz. Lichtenberg, Pflugstraße 9 a, 10115 Berlin schicken. Die Zeit drängt.
Fotos: D. Reinoß, W. Böhm und J. Preisendörfer
Kandidatenvorstellung: Wieland Wilkniss
In einer losen Reihe werde wir hier unsere Kandidaten für die Wahlen 2021 mit Hilfe eines Fragebogens, den sie beantwortet haben, vorstellen. Den Anfang macht Wieland Wilkniss, Kandidat auf den Landeslisten für den Bundestag (Platz 10) und das Abgeordnetenhaus (Platz 11).
Frage: Wie lange bist du Pirat?
Wieland: Seit Dez. 2015
Frage: Wie kamst du zu den PIRATEN?
Wieland: Habe in Steglitz-Zehlendorf das Büro von Faxe [Anm. d. Red.: Abgeordneter Gerwald Claus-Brunner] besucht und seinem 1½-stündigen Monolog, mit wenigen Zwischenfragen meinerseits, gelauscht. Ich bekam ein Grundsatzprogramm. Trotz mancher Schwächen war ich sofort überzeugt von der Richtung. Zog um nach Schöneberg und besuchte das Büro von Alex und Simon [Anm. d. Red.: Abgeordnete Alexander Spies und Simon Kowalewski] und habe mich sofort wohlgefühlt in der Guybrush Threepwood Crew.
Frage: Welches sind deine Themen?
Wieland: Freiheit, Würde, Teilhabe, Transparenz
(von Hause aus auch Wirtschaft, Vernetzung, Verkaufen und Hochbau)
Frage: Wieso bist du noch/wieder da?
Wieland: Fühle mich immer noch etwas als Neupirat unter Alexanders [Anm. d. Red.: Alexander Spies, ehem. Vorsitzender der Piratenfraktion im Abgeordnetenhas] Fittichen, ging es langsam an. Seit letztem Jahr tue ich mich zunehmend bundesweit um, aktuell in der Wahlkampf-Koordination bundesweit, seit anfang an in der Berliner Wahlkampf-Koordination. (Dank an Alexanders Voraussicht und seine und FJs [Anm. d. Red.: Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN BERLIN] Unermüdlichkeit.) Derzeit fast ein Volljob. Macht tierisch Spaß, stoße dafür zunehmend auf Widerstand. (Immer diese Lager innerhalb der Partei.)
Frage: Was willst Du im Bundestag erreichen?
Wieland: Am liebsten das Regierungssystem, wie es das GG vorsieht, kippen. Werden sich keine Mehrheiten finden, warum wohl? Die Struktur des EU-Parlaments ist zukunftsweisend, wenn auch nicht perfekt. 5%-Hürde und Regierungsbildung ist alles Quatsch, hat in der Vergangenheit oft nicht funktioniert, undemokratisch etc. p.p. Alle Macht den Ausschüssen ☺, möge die beste Idee gewinnen. Leider noch recht praxisfern, zu kompliziert. s.u.
Frage: Was ist für Dich das wichtigste Thema für die kommenden Jahre?
Wieland: Klima, sprich unsere Lebensgrundlagen und die der Tiere, Pflanzen. Der Einfluß des Menschen muss stark eingeschränkt werden.
Frage: Was muss sich unbedingt ändern, damit es besser wird?
Wieland: Wichtiger ist aber eigentlich die Voraussetzungen zu schaffen, dass das erreicht wird. Einigung unter den Staaten, in den Parlamenten, bessere Strukturen, klare Leitlinien (per Gesetz). Die Richtigen engagieren, die Ahnung haben und Weisungsrecht, aber auch Rechenschaftspflichten usw. (Keine Parlamentarier!) Politik als Prozess statt Reförmchen an Reförmchen. Wandel in die Hände außerparlamentarischer Profis. Politik ebnet den Weg, gibt Richtungen vor, kontrolliert, ist aber nicht in der Lage dies selbst umzusetzen. Dr. Quaschnigg [Anm. d. Red.: Professor für das Fachgebiet Regenerative Energiesysteme an der Hochschule für Technik und Wirtschaft HTW Berlin] berät den Berliner Senat, wird aber nur ausgebremst, kann selber nichts tun, weiß aber wie es geht. Wir brauchen gute Parameter und weniger Gesetze.
Frage: Was machst Du in Deiner Freizeit am liebsten?
Wieland: Filme, Bücher, Kinder, Lieben und Piratisches. Ich betrachte Einkaufen und Putzen als Arbeit.
Frage: Warum ausgerechnet PIRATEN?
Wieland: War grün als Konsequenz aus 65ers (Hippies), 68ers, Ökos und einer Prise Punk und Bohemian. Hat nicht funktioniert. Hätte mich niemals als Frau dafür entschuldigt, dass ich in meiner Jugend Indianerhäuptling werden wollte. Bei den Grünen scheint man das zu müssen. (So zuletzt auf Twitter.)
Frage: Was ist Deine Lieblingsspeise?
Wieland: Rosa Kartoffelmus, selbstgekochte Readymades (Ein Kochtopf, schnippeln, kochen, fertig.), mediterran.
Frage: Welches Kinderlied kennst Du?
Wieland: Das Piratenschiff liegt immer noch im Hafen, die Piraten haben offenbar verschlafen . . . . . . (Die Piraten)
Frage: Wie stellst Du Dir Europa in 20 Jahren vor?
Wieland: Ohne Staaten, ohne Parteien.
Frage: Was muss geschehen, damit Deine Enkel hier gut leben können?
Wieland: Vielzuvielzuviel.